Am 15. März 2017 fand von 11:00 bis 12:30 Uhr im Cafe Traxlmayr in Linz ein EuropaCafe statt. Frau Mag. Lisa Rilasciati (EU-Expertin der Wirtschaftskammer Österreich) diskutierte über das Thema BREXIT – Time to say "Good bye?".
Zu Beginn der Veranstaltung wird klargestellt, dass nicht Großbritannien oder England aus der Europäischen Union austreten, sondern das Vereinigte Königreich.
Seit dem Vertrag von Lissabon ist ein Austritt aus der EU möglich. Dies wird im Artikel 50 EUV geregelt.
Das Vereinigte Königreich ist 1973 der Europäischen Union beigetreten.
Bereits 1975 – also zwei Jahre nach dem EU-Beitritt des Vereinigten Königreichs – war die erste Volksabstimmung über den Verbleib in der EU. Das Vereinigte Königreich hatte immer gewisse Sonderregelungen, wie z.B. nicht Mitglied in der Währungsunion (keinen Euro) und kein Beitritt zum Schengen-Abkommen (Personenkontrollen). Es gibt also schon heute ein Europa der zwei Geschwindigkeiten.
Premierminister David Cameron hat 2015 ein Referendum vorgeschlagen. Am 23. Juni 2016 wurde dann mit knapper Mehrheit (ca. 52 Prozent) für einen Austritt aus der EU abgestimmt.
Ein Referendum ist allerdings nur eine Willensbekundung. D.h. es ist nicht bindend.
Cameron´s Nachfolgerin Theresa May ernannte einen eigenen Minister, der für den Austritt zuständig ist: David Davis.
Am 14. März 2017 wurde im englischen Parlament der erste Grundstein für den EU-Austritt gelegt.
Bis Ende März 2017 soll die Austrittserklärung vorliegen. Nach Artikel 50 des Vertrags über die EUV muss innerhalb von zwei Jahren eine Lösung gefunden werden.
Die heiße Phase über den Austritt des Vereinigten Königsreichs wird wahrscheinlich während der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs (2. Halbjahr 2018) sein.
Viele Fragen sind noch offen, wie z.B. wie es mit den Zuwandern weitergeht, wie das Gesundheitssystem weiter funktionieren soll. Es müssen noch viele Bürgerrechte geregelt werden.
Weiter ist noch nicht geklärt, was mit den EU-Agenturen, die in London angesiedelt sind passieren soll. Wie geht´s mit den verschiedenen EU-Programmen weiter (ERASMUS, HORIZON2020, …)?
Wie will das Vereinigte Königreich mit der EU weiterhin verbunden sein? Soll es ähnlich wie die Schweiz oder Norwegen sein? Wollen sie einen „weichen BREXIT“ oder einen „harten BREXIT“?
Theresa May tendiert eher zu einen „harten Brexit“, d.h. weniger gut mit der EU verbunden zu sein.
Die negativen Folgen des BREXIT sind, dass der Kurs des Pfund seit Bekanntwerden eines möglichen Austritts deutlich gesunken ist. Mittlerweile wurde der Import für viele Waren teurer.
Es sind noch viele Fragen offen.
