Am 10. März 2026 fand im Café Traxlmayr in Linz ein Europacafé statt, das sich dem hochaktuellen Thema Sicherheit in Österreich und Europa widmete. Zahlreiche interessierte Gäste sowie Schülerinnen und Schüler des BRG Hamerlingstraße nahmen an der Veranstaltung teil.
Im Mittelpunkt stand der Vortrag von Oberstleutnant Mag. Markus Oppitz, der einen breiten und verständlichen Überblick über verschiedene sicherheitsrelevante Themen gab.
Zu Beginn betonte Wirtschafts- und Europalandesrat Markus Achleitner die Bedeutung eines offenen Dialogs über sicherheitspolitische Herausforderungen und verwies auf die zunehmende Relevanz dieses Themas in einer sich wandelnden Weltlage.
In der Europäische Union, so Oppitz, stehe die Rechtsstaatlichkeit an oberster Stelle, Probleme würden vermieden durch das Knüpfen von Beziehungen zu anderen Ländern, etwa durch das Schaffen wirtschaftlicher Verflechtungen und durch Zusammenarbeit. Konflikte würden in der Europäischen Union nicht militärisch gelöst, sondern vor Gerichten. Diese Vorgehensweise zeigt sich auch an der sich ständig weiterentwickelnden österreichischen Sicherheitsstrategie, die gemeinsam mit der Europäischen Union ausgearbeitet wird und einen wichtigen Orientierungsrahmen darstellt.
Zur Frage der Landesverteidigung betonte Oppitz, dass das Ziel für die Europäische Union und auch für jeden einzelnen Mitgliedstaat sei, das eigene Territorium verteidigen zu können. Dabei müsse man sorgsam handeln unter der Prämisse keinen Krieg zu provozieren. In Österreich stehe die Landesverteidigung auf vier Säulen, die gemeinsam zur Stabilität des Landes beitragen:
- militärisch durch Verteidigung im Ernstfall, Schutz der Grenzen und Katastrophenhilfe
- geistig allem voran durch die Förderung des Demokatiebewusstseins
- wirtschaftlich etwa durch die Versorgung mit Lebensmitteln, Energie und Rohstoffen
- zivil, insbesondere durch den Katastrophenschutz.
Ein wichtiger Aspekt für die Sicherheit Österreichs betreffe die Rolle von Medien und Politik. Oppitz wies darauf hin, dass negative Entwicklungen oft „nach Brüssel“ abgeschoben werden, während Erfolge national zugeschrieben werden. In diesem Zusammenhang appellierte er an einen bewussten und kritischen Umgang mit Medien sowie an die Bedeutung unabhängiger Berichterstattung. Bürgerinnen und Bürger sollten bewusst hinterfragen, welche Quellen sie nutzen, und wer dahintersteht. Auch die Unterstützung unabhängiger Medien, etwa durch das Konsumieren bezahlter Inhalte, wurde als Beitrag zur Sicherung von freier und unabhängiger Berichterstattung hervorgehoben. Von großer Wichtigkeit sei, die Kontrolle über die eigenen Medienstrukturen zu bewahren.
In der Fragerunde wurden unter anderem die Beistandspflicht innerhalb der EU sowie Österreichs Handlungsspielräume als neutrales Land diskutiert. Dabei wies Oppitz auf die sog. „Irische Klausel“ im Vertrag von Lissabon hin. Diese besagt, dass die Mitgliedsstaaten helfen müssen, wenn ein EU-Staat angegriffen wird.- Mit der Neutralität Österreichs sei dies jedenfalls vereinbar, betonte Oppitz. Beistandspflicht erfordere zwar die Unterstützung Österreichs, müsse aber nicht militärisch erfolgen. Beistand könne – wie etwa auch in der Ukraine – durch finanzielle, logistische oder humanitäre Beiträge geleistet werden. In Österreich sei hier auf das Entsendegesetz hinzuweisen, das Regelungen dafür trifft, wann und wie Soldaten oder Personal insbesondere für Friedensmissionen oder Katastrophenhilfe ins Ausland geschickt werden.
Angesprochen auf den Konflikt im Nahen Osten und ob dieser eine unmittelbare Gefahr für die Europäische Union darstelle, erläuterte Oppitz, dass die Unberechenbarkeit von Mächten eine große Unsicherheit mit sich bringe. Dies Unsicherheit bringe aber gleichzeitig die Sicherheit, dass in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung etwas getan werden muss. In Österreich seien diese Themen und auch der Rüstungsbetrieb lange im Schlummerschlaf gelegen, man sei jetzt aber aufgewacht.
Abschließend unterstrich Oppitz die zentrale Bedeutung der Europäischen Union für Frieden, Freiheit und Zusammenhalt. Angesichts globaler Unsicherheiten sei es entscheidend, den Wert der europäischen Zusammenarbeit zu erkennen und zu bewahren. Sicherheit, so das Fazit, sei nicht selbstverständlich und sie habe ihren Preis. Um sie langfristig zu gewährleisten, brauche es auch die Bereitschaft, in sie zu investieren.
Die Europäische Union sei jedenfalls ein Garant für Frieden, Freiheit, Gemeinsamkeit und Zusammenhalt. Bei allen Entscheidungen, auch in Hinblick auf bevorstehende Wahlen, müssten unbedingt immer die Konsequenzen eines möglichen EU-Austritts kritisch bedacht werden und man müsse sich überlegen: Was würde ein Austritt aus der Europäische Union bedeuten? Ein Zerfall Europas in einzelne Staaten oder kleinere Bündnisse könnte bestehende Vorteile und Sicherheiten gefährden. Möchte man die Europäische Union, die so viele Vorteile bringt und gut funktioniert wirklich aufgeben? Und: was wäre der Preis dafür?
Das Europacafé hat eindrucksvoll gezeigt, wie bedeutend das Thema Sicherheit in Europa und Österreich aktuell ist und dass Sicherheit nicht nur ein militärisches Thema ist, sondern ein Zusammenspiel aus politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und medialen Faktoren. Auch die Rolle der Europäischen Union für Frieden, Stabilität und Zusammenarbeit wurde klar. Gerade in Zeiten globaler Unsicherheiten gewinnt ein gemeinsames europäisches Handeln zunehmend an Bedeutung.
