Am 8. Oktober 2024 fand im Linzer Café Traxlmayr das traditionelle Europacafé statt. Als Gastrednerin war Frau MMag.a Dr.in Ranjana Achleitner von der Johannes Kepler Universität (JKU) eingeladen, um über das Thema „Digitaler Binnenmarkt – Europas Weg in die digitale Ära“ zu sprechen.
Gleich zu Beginn ihres spannenden Vortrags stellte Frau Dr. Achleitner mehrere Fragen in den Raum: Kann sich die EU im digitalen Wettbewerb gegen die USA und China behaupten? Und reguliert die EU vielleicht zu viel?
Inhaltlich spannte der Vortrag einen weiten Bogen. Nach einer einleitenden Definition der Begriffe „digitaler Binnenmarkt, digitale Souveränität und Brüsseler Effekt gab die Vortragende einen kompakten Überblick über die aktuellen europäischen Regulierungen: die Verordnung über Künstliche Intelligenz (AI Act), das Gesetz über Digitale Dienste (DSA) und das Gesetz über den Digitalen Markt (DMA).
Achleitner betonte, dass jede Regulierung ein Kompromiss sei, der AI Act aber einen notwendigen Schritt in die Zukunft darstelle. Die Verordnung soll vor allem den Umgang mit Hochrisiko-KI-Systemen regeln und Risiken minimieren. Kritisch merkte sie an, dass die Verordnung möglicherweise schädliche KI-Anwendungen zu stark fokussiert aber deren positive Potenziale ausbremst. Dennoch sei der AI Act essenziell, da Künstliche Intelligenz die Arbeitswelt zweifellos verändern werde.
Beim DSA, bei dem es um Sorgfaltspflichten für Online-Plattformen wie Facebook und Instagram etwa in Bezug auf Desinformation oder Entfernung unerwünschter Inhalte aus dem Internet geht, könne man Struktur und Formulierung der Regelung erkennen, wie schnell die EU hier gehandelt hat.
Den DMA beschrieb Frau Dr. Achleitner als eine „kleine Revolution“, die alle zu spüren bekommen würden. Der DMA ergänzt die bestehenden Wettbewerbsregeln, er enthält Ge- und Verbote für große Tech-Unternehmen mit enormer Marktmacht (sog. Gatekeeper) um faire und offene Märkte zu gewährleisten.
Trotz der Herausforderungen vertritt die Referentin einen positiven Ansatz: KI und Digitalisierung durchdringen alle Lebens- und Politikbereiche, ignorieren sei daher keine Option. Die Herausforderung bestehe in der Balance. Regulierung sei aber notwendig, um Innovationen in die richtigen Bahnen zu lenken. Andererseits dürfe die Regulierung aber die Innovation nicht bremsen.
Der Vortrag von Ranjana Achleitner bot einen weitreichenden Blick über die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der EU im digitalen Binnenmarkt. Die Vortragende verdeutlichte mit einem differenzierten Blick auf Regulierungen und ihre Auswirkungen, dass Europa in der digitalen Welt eine Schlüsselrolle einnehmen kann, wenn es gelingt, den richtigen Balanceakt zwischen Regulierung und Innovation zu finden.
Bericht in den OÖ. Nachrichten: https://www.nachrichten.at/wirtschaft/eu-vortrag;art15,3989891
