Am 5. März 2024 lud Europe-Direct Oberösterreich wieder zum traditionellen EUROPA-CAFÉ ins Café Traxlmayr in Linz ein. Univ.-Prof. Leidenmühler hielt einen spannenden Vortrag zum Thema „Solidarität mit der Ukraine, 2 Jahre Krieg – Folgen für die EU“. Viele Gäste, darunter Schülerinnen und Schüler des Adalbert Stifter Gymnasiums, des Khevenhüller Gymnasiums sowie des Körner Gymnasiums in Linz, sind der Einladung gefolgt und haben die Gelegenheit genützt Fragen zu stellen.
Ist Europa eine Insel der Seligen? Ist die militärische Unterstützung der Ukraine Sprengmaterial für den europäischen Frieden? Und ist Österreich als neutrales Land ein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer?
Auf viele Fragen gab Univ-Prof. Dr. Franz Leidenmühler (Vorstand des Instituts für Europarecht an der Johannes Kepler Universität in Linz) fachkundig Antwort und gewährte einen breiten Einblick in die komplexen Herausforderungen, denen Europa gegenübersteht.
Seit rund 70 Jahren gibt es zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union keinen Krieg mehr. Diese Errungenschaft steht im Kontrast zu den zahlreichen Konflikten und der Instabilität die in anderen Teilen der Welt herrscht. Die Europäische Union ist ein erfolgreiches Friedensprojekt und zumindest aus dieser Perspektive eine Insel der Seligen.
Im Fokus des Vortrages stand der Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen auf die Europäische Union.
Einleitend erläuterte Univ.-Prof. Dr. Leidenmühler ethnische und politische Faktoren die den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ausgelöst haben. In der Folge zeigte er einerseits auf, welche Auswirkungen der Konflikt neben Flüchtlingsströmen und wirtschaftlichen Turbulenzen auf die Europäische Union hat und mit welchen Mitteln die EU die Ukraine unterstützt. Andererseits gab er einen Überblick, über die verschiedenen Sanktionen (wie Einreiseverbote, das Einfrieren und die Beschlagnahme von Vermögenswerten), mit denen die EU auf den russischen Angriffskrieg reagiert. Und Univ.-Prof. Leidenmühler machte deutlich, dass es keine Alternative ist, europäische Soldaten in den Kampf zu schicken, auch wenn dies aus völkerrechtlicher Sicht zulässig wäre. Auch die Verteidigungsfähigkeit der EU und die Bedeutung der Neutralität Österreichs als Partner in einem Verteidigungsbündnis wurde thematisiert.
Abschließend gab Univ.-Prof. Leidenmühler einen Ausblick, wie die Zukunft Europas nach Kriegsende aussehen könnte und erinnerte an die im EU-Gründungsvertrag festgeschriebenen Werte: Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen die Minderheiten angehören.
Das Europa-Café ist eine Veranstaltungsreihe von Europe Direct Oberösterreich. In Kaffeehausatmosphäre gibt es die Möglichkeit mit Experten über aktuelle EU-Themen zu diskutieren. Das nächste Europa-Café findet im Herbst wieder im Café Traxlmayr statt. Dieses Mal wird der Digitale Wandel Thema sein, Frau MMag. Dr. Ranjana Achleitner wird als Referentin zu Gast sein.
