Seit einigen Jahren rücken in der EU die gegenseitigen Solidaritätsverpflichtungen in den Hintergrund, bleibt das Nichteinhalten übernommener Verpflichtungen zum Teil ohne Sanktionen. Die Entscheidung der Briten für den Brexit ist der bisherige Höhepunkt desintegrativer Entwicklungen. Lässt sich die Desintegration noch aufhalten? Diese Frage hat Univ. Prof. Dr. Walter Obwexer bei einer Diskussionsveranstaltung der Vorarlberger Juristischen Gesellschaft gestellt.
Rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten mit Univ. Prof. Dr. Walter Obwexer darüber, wie die EU wieder in Richtung mehr Integration Fahrt aufnehmen kann. Ein ausgewogenes Brexit-Abkommen und eine konstruktive Regelung der künftigen Beziehungen EU-UK ist ein Beitrag dazu. Die sich wieder verstärkende deutsch-französische Achse, die – auch im Zusammenhang mit dem Brexit besser erkennbaren – Vorteile des Binnenmarkts oder die Kosten des Wegfalls des EU-Rechts, die Unumkehrbarkeit der Wirtschafts- und Währungsunion lassen, so Univ. Prof. Obwexer, eine positive Zukunftsprognose zu.
