Auf Initiative von EUROPE DIRECT Oberösterreich, der Europainformationsstelle des Landes Oberösterreich, fand am 28. März 2023 eine Informationsveranstaltung zu EU-Förderungen für Gemeinden unter dem Motto „Lokale Vorhaben verwirklichen“ im Steinernen Saal des Landehauses in Linz statt. Rund 120 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Gemeindevertreterinnen und -vertreter und Netzwerkpartnerinnen und -partner erhielten dabei einen abwechslungsreichen Überblick über verschiedene EU-Förderprogramme und konnten sich mit den zentralen Ansprechpersonen der Förderprogramme austauschen.
Eröffnet wurde die Veranstaltung von Wirtschafts- und Europalandesrat Markus Achleitner, der betonte, dass es sich – auch wenn die Bedingungen und Verfahren für die Beantragung von Förderungen oft komplex erscheinen – lohnt diese Gelder abzuholen und damit Initiativen auf lokaler Ebene zu setzen.
Tim Joris Kaiser, Berater für wirtschaftspolitische Koordinierung bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, gab zur Einstimmung einen Überblick über die Frage, wie EU-Mittel für Gemeinden wirken. Dabei zeigte er insbesondere wie Österreich aktuell vom Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU“ profitiert, der mit seinen Kernelementen grüner und digitaler Aufbau die Voraussetzungen dafür liefert, die Folgen der Corona-Pandemie und der aktuellen Energie-Krise zu überwinden und damit auch den Zusammenhalt in der EU zu stärken. Österreich erhält aus dem 806,9 Milliarden Euro umfassenden Topf seitens der EU 3,75 Milliarden Euro an Zuschüssen. Damit werden unter anderem Investitionen zum Ausbau des Breitbandnetzes, zur Errichtung neuer Bahnstrecken und der Elektrifizierung von Regionalbahnen, zur Förderung des Austauschs von Öl- und Gasheizungen, zur Bekämpfung von Energiearmut, zur Errichtung klimafitter Ortskerne sowie der Reparaturbonus, emissionsfreie Busse und Ladesäulen, „Community Nursing“-Projekte, Primärversorgungseinheiten und digitale Endgeräte für Schulen unterstützt (www.eu-aufbauplan.at).
Im Anschluss stellte Markus Gneiß, Gruppenleiter der „Koordinierungsstelle für EU-Regionalpolitik in der Abteilung Raumordnung beim Amt der Oö. Landesregierung, Möglichkeiten der Partizipation von Gemeinden an grenzüberschreitenden Programmen und an Leerstands-Initiativen vor. Dabei fördert das INTERREG-Programm die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg und setzt damit entscheidende Impulse in den Grenzregionen. Mit den in Oberösterreich forcierten Fördermöglichkeiten zur Revitalisierung von Leerständen und Brachflächen wird auch in diesem Bereich Unterstützung geboten.
Wolfgang Löberbauer, Leiter der Arbeitsgruppe Agrar- und Regionalförderung in der Abteilung Land- und Forstwirtschaft beim Amt der Oö. Landesregierung, widmete sich in der Folge den Neuerungen im österreichischen GAP-Strategieplan 2023-27 und dem Leader-Programm, das die Entwicklung des ländlichen Raums in Europa fördert und Gemeinden in ländlichen Regionen dabei helfen kann, innovative und nachhaltige Projekte umzusetzen.
Gerald Fastnacht, Gruppenleiter „Arbeitsmarkt, Breitband und EU“ in der Abteilung Wirtschaft und Forschung beim Amt der Oö. Landesregierung, gab Einblicke in die bedeutenden Förderungen der Europäischen Union im Bereich Wirtschaft und Forschung von denen Gemeinden gerade auch als Standort profitieren können.
Von den Wirtschaftsförderungen ging es weiter zum Bereich von Susanne Rosmann, der Leiterin der Regionalstelle OÖ – EU Jugendprogramme beim Verein 4YOUgend. Sie erläuterte die Möglichkeiten, die Erasmus+ Jugend und das Europäische Solidaritätskorps Gemeinden bieten, um Angebote für Kinder und Jugendliche vor Ort zu schaffen.
Ernst Holzinger, in dessen Fachbereich im Bundeskanzleramt die nationale Kontaktstelle des CERV (Citizens, Equality, Rights and Values)-Förderprogrammes angesiedelt ist, informierte über den Schutz und die Förderung der in den EU-Verträgen sowie in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Rechte und Werte, wofür in der Förderperiode 2021 bis 2027 ein Gesamtbudget in Höhe von 1,55 Milliarden Euro zur Verfügung steht.
Zum Abschluss stellte Andrea Friedrich von der Abteilung Europakommunikation, internationale Agenden und Strategie des Bundeskanzleramtes, die Initiative der Europagemeinderäte vor, die ein breites Informationsangebot zu EU-Themen für Gemeinden bietet (www.europagemeinderaete.at).
Beim Ausklang der Veranstaltung bestand für die Teilnehmenden die Möglichkeit mit den verschiedenen Ansprechpartnern in Kontakt zu treten. Auch EUROPE DIRCT Oberösterreich stand mit Informationen zu Angeboten für Gemeinden zur Verfügung: So ist EUROPE DIRECT Oberösterreich Anlaufstelle für alle Fragen zur Europäischen Union und organisiert nicht nur regelmäßig selbst Veranstaltungen zum Thema „Europäische Union“ in Oberösterreich, sondern steht auch zur Vermittlung von Referentinnen und Referenten für Vorträge und Diskussionsveranstaltungen zur Verfügung. Neben dem monatlichen Newsletter „EU Wissen Aktuell“ mit aktuellen Informationen zur Europäischen Union sowie Informationen zu EU-Veranstaltungen und Ausschreibungen, kann auch der kostenlose Broschürenversand sowie die Ausstellung „Wachsen in Europa“ vor Ort von Gemeinden genutzt werden.
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Mehr Informationen zu EUROPE DIRECT Oberösterreich finden Sie hier: www.europainfo.at
Presseaussendung: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/294511.htm
