Sehr geehrter Herr Präsident,
Frau Ministerin,
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete!
In Polen sind bis Anfang Februar 94% des medizinischen Personals und 80% der Bewohnerinnen und Bewohner von Altenheimen geimpft worden. In Dänemark sind es in den Altenheimen sogar 93%. Und in Italien haben bis heute mehr als 4% der Bevölkerung eine Impfung erhalten. Diese drei Beispiele zeigen, dass die Impfkampagne in Europa vielerorts an Fahrt aufgenommen hat.
Insgesamt sind in Europa seit Dezember 26 Millionen Impfdosen ausgeliefert worden. Mehr als 17 Millionen Menschen wurden geimpft. Und wir werden so hart wie nur irgend möglich daran arbeiten, dass wir unser Ziel erreichen, nämlich dass wir bis Ende des Sommers 70% der erwachsenen Bevölkerung in Europa geimpft haben.
Und dennoch ist es eine Tatsache, dass wir heute beim Kampf gegen das Virus noch nicht da sind, wo wir sein wollen. Wir waren spät dran bei der Zulassung. Wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion. Und vielleicht waren wir uns auch zu sicher, dass das Bestellte tatsächlich pünktlich geliefert wird. Wir müssen uns fragen, warum das so ist und welche Lehren wir daraus ziehen können.
Aber lassen Sie mich dennoch zunächst mit drei Punkten beginnen, von deren Richtigkeit ich tief überzeugt bin: Es war richtig und es ist richtig, dass wir Europäerinnen und Europäer den Impfstoff gemeinsam bestellt haben und nun solidarisch teilen. Ich mag mir gar nicht ausmalen, was es bedeutet hätte, wenn einige wenige große Mitgliedstaaten sich Impfstoff gesichert hätten und der Rest leer ausgegangen wäre. Was das für unseren Binnenmarkt bedeutet hätte, und für die Einheit Europas! Es wäre wirtschaftlicher Unsinn. Und es wäre das Ende unserer Gemeinschaft.
Zweitens bin ich der festen Überzeugung, dass wir uns genauso solidarisch mit unseren Partnern in unserer Nachbarschaft und in der Welt zeigen müssen. Es geht auch darum, die Ausbreitung des Virus zu stoppen, damit Mutationen weniger wahrscheinlich werden. Dass Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen Zugang zu Impfstoffen haben, liegt daher in unserem eigenen Interesse, aber es ist auch ein Gebot der Solidarität. Deswegen haben wir COVAX eingerichtet – COVAX ist die Fazilität, über die Länder mit hohem Einkommen den Zugang zu Impfstoffen für Länder mit niedrigem und geringem Einkommen finanzieren können.
Als „Team Europe“ – das heißt die Mitgliedstaaten und die EU-Organe – haben wir die Stärken der EU-Mitgliedstaaten und -Institutionen gebündelt und 850 Millionen Euro bereitgestellt; damit sind wir einer der größten COVAX-Beitragszahler. Und COVAX wird in diesem Monat mit der Auslieferung von Impfstoffen beginnen. Und Sie stimmen mir sicherlich zu, wenn ich sage, dass wir mehr Mittel benötigen. Denn unsere Verantwortung geht weit über die Grenzen Europas hinaus. Mehr
