Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer neuen Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Neue Rechte zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben
Ab 2. August 2022 müssen alle Mitgliedstaaten die 2019 angenommenen EU-weiten Vorschriften zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige anwenden. Diese Vorschriften enthalten Mindeststandards für Vaterschafts-, Eltern- und Pflegeurlaub und legen zusätzliche Rechte fest, wie z. B. das Recht, flexible Arbeitsregelungen zu beantragen. Dies soll die Menschen dabei unterstützen, ihre berufliche Karriere und ihr Familienleben unter einen Hut zu bringen, ohne auf eines von beiden verzichten zu müssen. Diese Rechte, die zusätzlich zu dem bestehenden Recht auf Mutterschaftsurlaub gewährt werden, sind eine Errungenschaft im Rahmen der europäischen Säule sozialer Rechte und stellen einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer Union der Gleichheit dar.
Mehr hier nachlesen: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_22_4785
COVID-19-Impfstoffe: Kommission unterzeichnet mit HIPRA einen Vertrag
HERA, die Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen der Europäischen Kommission, hat mit dem Unternehmen HIPRA HUMAN HEALTH einen Rahmenvertrag für die gemeinsame Beschaffung betreffend die Lieferung seines proteinbasierten COVID-19-Impfstoffs unterzeichnet. 14 Mitgliedstaaten und andere Länder beteiligen sich an dieser gemeinsamen Beschaffung, die ihnen den Ankauf von bis zu 250 Millionen Dosen ermöglicht. Da die Fallzahlen in Europa wieder steigen, werden die beteiligten Länder durch diese Vereinbarung den HIPRA-Impfstoff rasch erhalten, sobald er von der Europäischen Arzneimittel-Agentur positiv bewertet wurde.
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides erklärte: „Angesichts der Zunahme der COVID-19-Infektionen in Europa müssen wir bestmöglich Vorsorge treffen, bevor die Herbst- und Wintermonate anbrechen. Der HIPRA-Impfstoff stellt eine weitere Ergänzung unseres breiten Impfstoffportfolios für unsere Mitgliedstaaten sowie unsere Bürgerinnen und Bürger dar. Wir müssen in den kommenden Monaten die Zahl der Impfungen und Booster unbedingt erhöhen. Wir arbeiten unablässig, um dafür zu sorgen, dass genügend Impfstoffe für alle verfügbar sind. So ist unsere Europäische Gesundheitsunion: vorausplanend und handlungsbereit.“
Weitere Informationen finden Sie unter: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_22_4782
Europäischer Holocaust-Gedenktag für die Roma
2015 erklärte das Europäische Parlament den 2. August zum jährlichen „Europäischen Holocaust-Gedenktag für die Roma“, um den im von den Nazis besetzten Europa ermordeten 500 000 europäischen Roma zu gedenken. Damit fiel mindestens ein Viertel der damaligen Roma-Bevölkerung dem Holocaust zum Opfer.
Im Jahr 2020 nahm die Europäische Kommission den Strategischen Rahmen der EU für die Roma an, mit dem allen Roma die Möglichkeit gegeben werden soll, ihr Potenzial voll auszuschöpfen. Der strategische Rahmen enthält ein Drei-Säulen-Konzept: Gleichstellung mit allen übrigen Mitgliedern der Gesellschaft, gesellschaftliche und wirtschaftliche Inklusion und Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben.
Im Vorfeld des Holocaust-Gedenktags für die Roma am 2. August haben die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, und die für Gleichstellungspolitik zuständige Kommissarin Helena Dalli folgende Erklärung abgegeben:
„Anlässlich des Europäischen Holocaust-Gedenktags für die Roma erinnern wir heute an die Hunderttausenden Roma, die unter dem Nazi-Regime ermordet wurden.
Wir dürfen die Verfolgung der Roma während des Holocaust niemals vergessen. Auch können wir von den Herausforderungen und Diskriminierungen, mit denen Roma-Minderheiten noch konfrontiert sind, nicht die Augen verschließen.
Wir arbeiten eng mit unseren Mitgliedstaaten zusammen, um Antiziganismus zu bekämpfen. In diesem Jahr werden wir eine erste Bewertung der nationalen Roma-Strategien vorlegen. In unserer Union müssen Offenheit, Toleranz und Achtung der Menschenwürde für alle Menschen gelten.
Nur in diesem Geist können wir Rassismus und Diskriminierung bekämpfen.“
Mehr hier https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/statement_22_4764
