Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer neuen Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Überschwemmungen: EU mobilisiert Notfallausrüstung zur Unterstützung der italienischen Behörden
Nach einem neuen Hilfeersuchen Italiens hat die EU über das EU-Katastrophenschutzverfahren Angebote für Pumpausrüstung aus Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Österreich, Polen, Rumänien, Slowenien und der Slowakei mobilisiert, um die italienischen Behörden bei der Bewältigung der schweren Überschwemmungen zu unterstützen. Die extremen Witterungsbedingungen in Italien in den vergangenen Tagen hatten zu Überschwemmungen und Erdrutschen geführt, von denen insbesondere die norditalienische Region Emilia Romagna betroffen war.
Am 21. Mai haben die italienischen Behörden das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert. Das Hilfeersuchen betrifft die Bereitstellung von Hochleistungspumpen aus dem Europäischen Katastrophenschutz-Pool.
Das EU-Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen steht in ständigem Kontakt mit den italienischen Behörden, die derzeit die Angebote prüfen, und die EU ist bereit, bei Bedarf weitere Hilfe zu leisten.
Mehr dazu:
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_2842
Interaktive Ausstellung Erlebnis Europa startet in Wien
Am 25. Mai eröffneten das Europäische Parlament und die Europäische Kommission in der Rotenturmstraße in Wien die interaktive Ausstellung Erlebnis Europa.
Interessierte können sich an verschiedenen multimedialen Stationen über Europa informieren und zudem erfahren, was europäische Politik vor ihrer Haustüre, beziehungsweise in ihrem Alltag bewirkt. Ein 360-Grad-Kino gibt Einblicke in die Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments in Straßburg. Seit 27. Mai stehen die Türen für alle offen, die sich in die europäische Politik vertiefen möchten.
Eurostat-Bericht über Fortschritte der EU bei den Nachhaltigkeitszielen
Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, veröffentlichte am 24. Mai den Bericht „Sustainable development in the European Union – monitoring report on progress towards the SDGs in an EU context, 2023 edition“, der einen statistischen Überblick über die Fortschritte bei den Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals – SDG) in der EU bietet. Der Bericht wird zusammen mit dem Frühjahrspaket des Europäischen Semesters veröffentlicht und ist somit noch relevanter für die Politikgestaltung. Auf diese Weise löst diese Kommission auch ihre Zusage ein, die Integration der Nachhaltigkeitsziele in das Europäische Semester, mit der Kommissar Gentiloni betraut wurde, umzusetzen.
Wie aus dem Bericht hervorgeht, hat die EU in den vergangenen fünf Jahren entsprechend den Prioritäten der Kommission in wichtigen Politikbereichen wie dem europäischen Grünen Deal, dem 8. Umweltaktionsprogramm und dem Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte bei der Verwirklichung der meisten Nachhaltigkeitsziele weitere Fortschritte gemacht. Den Daten zufolge kann die EU bei vielen sozioökonomischen Zielen große Fortschritte vorweisen, während im Umweltbereich im Zuge der Umsetzung der ambitionierten Ziele des europäischen Grünen Deals durch die Mitgliedstaaten mit weiteren Fortschritten zu rechnen ist.
Hier geht es direkt zum Eurostat-Bericht:
https://ec.europa.eu/eurostat/en/web/products-flagship-publications/w/ks-04-23-184
Mehr dazu:
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_2887
