Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Europäisches Gesetz zum Schutz unabhängiger Medien tritt in Kraft
Am 7. Mai tritt das Europäische Medienfreiheitsgesetz in Kraft. Es ist ein neues, beispielloses Regelwerk zum Schutz der Unabhängigkeit und des Pluralismus der Medien. Die neuen Rechtsvorschriften schützen redaktionelle Entscheidungen vor politischer Einflussnahme und richten sich gegen die Überwachung von Journalistinnen und Journalisten.
20 Jahre zusammen gewachsen: EU-Erweiterung von 2004 machte EU und alle ihre Mitgliedstaaten stärker
Die EU-Erweiterung um zehn Staaten jährt sich heuer zum 20. Mal: Am 1. Mai 2004 wurden Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern Teil der EU. Aus diesem Anlass – und im Vorfeld des Europatages am 9. Mai – haben sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Wolfgang Bogensberger, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, am 7. Mai im Sigmund-Freud-Park gemeinsam mit Botschafterinnen und Botschaftern der zehn Länder über ihre Erfahrungen ausgetauscht.
Hahn bei Festakt im österreichischen Parlament: Europa ist unsere gemeinsame Zukunftsversicherung
EU-Kommissar Johannes Hahn hat am 6. Mai bei einem Festakt im österreichischen Parlament die Europarede im Vorfeld des Europatages am 9. Mai gehalten. „Es geht darum die Globalisierung mitzugestalten, statt sich ihr defensiv zu ergeben“, sagte Hahn mit Blick auf die notwendige Stärkung der globalen Rolle Europas. „Wir müssen in die Wettbewerbsfähigkeit Europas investieren und uns engagieren. Und wir müssen uns den Sicherheitsfragen aus der Perspektive Europas widmen.“
