Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Eurobarometer: Europäer sehen Demokratie und Wirtschaftskraft als wesentliche Stärken der EU
Eine am 26. Juli veröffentlichte neue Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass die Europäerinnen und Europäer die Achtung der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit (38 %) sowie die Wirtschafts-, Industrie- und Handelsmacht (34 %) als die wichtigsten Stärken der EU ansehen, gefolgt von guten Beziehungen und Solidarität zwischen den EU-Mitgliedstaaten (28 %).
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_3925
Kommission registriert zwei neue Europäische Bürgerinitiativen: Schließung von Tierzuchtbetrieben und Kennzeichnung von Lebensmitteln
Die Europäische Kommission hat am 24. Juloi zwei Europäische Bürgerinitiativen mit den Titeln „Stop Cruelty Stop Slaughter“ (Tierquälerei und Schlachtungen stoppen) und „Stop Fake Food: Origin on Label“ (Stoppt gefälschte Lebensmittel – Ursprungsangaben auf dem Etikett) registrier
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_3726
EU-Rechtsstaatlichkeitsbericht zeigt Fortschritte und Handlungsbedarf auf
Die Europäische Kommission hat am 24. Juli ihren fünften jährlichen Bericht über die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in allen Mitgliedstaaten veröffentlicht. Er deckt vier Themenbereiche ab: nationale Justizsysteme, Rahmen für die Korruptionsbekämpfung, Freiheit und Pluralismus der Medien sowie sonstige institutionelle Fragen im Zusammenhang mit der Gewaltenteilung. Auf Basis länderspezifischer Kapitel enthalten die Mitgliedstaaten Empfehlungen.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_3864
Kommission veröffentlicht neue Leitlinien für mehr Klarheit bei Fluggastrechten
Die Kommission veröffentlicht am 22. Juli überarbeitete Auslegungsleitlinien zu Fluggastrechten, mit denen die Einhaltung der Vorschriften erleichtert und die Durchsetzung durch die nationalen Stellen harmonisiert werden. Seit 2016 stellt die Kommission Leitlinien zur Verfügung, um auf typische Anliegen von nationalen Durchsetzungsstellen, Fluggästen und ihren Verbänden sowie von Branchenvertretern einzugehen.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_24_3924
