Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
47 strategische Projekte ausgewählt: Zugang zu kritischen Rohstoffen sichern und diversifizieren
Die Europäische Kommission hat erstmals eine Liste von 47 strategischen Projekten zur Stärkung der strategischen Rohstoffkapazitäten der EU angenommen. Diese Projekte sollen die europäische Wertschöpfungskette für Rohstoffe stärken und die Versorgungsquellen diversifizieren. Der Exekutiv-Vizepräsident für Wohlstand und Industriestrategie, Stéphane Séjourné, betonte, dass Rohstoffe am Beginn der strategisch wichtigsten Lieferketten stehen und für die Dekarbonisierung des Kontinents unerlässlich seien. Er wies darauf hin, dass Europa derzeit in hohem Maße von Drittländern für viele der dringend benötigten Rohstoffe abhängig sei. Daher sei es notwendig, die eigene Produktion zu steigern, die externe Versorgung zu diversifizieren und Vorräte anzulegen. Laut Séjourné wurden nun 47 neue strategische Projekte identifiziert, die erstmals dabei helfen sollen, die heimische Rohstoffversorgung zu sichern. Dies stelle einen Meilenstein für die europäische Souveränität als Industriemacht dar.
Europas Bürger:innen wollen, dass die EU sie schützt und geschlossen handelt
Eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass die Europäer:innen hohe Erwartungen an die EU haben, wenn es darum geht, sie vor globalen Herausforderungen und Sicherheitsrisiken zu schützen. Große Mehrheiten wünschen sich demnach eine EU, die Schutz bietet, indem sie sich auf die Bereiche Sicherheit, Verteidigung und Wirtschaft konzentriert. 89 % der EU-Bürger:innen sind der Meinung, dass die EU-Mitgliedstaaten geschlossener auftreten sollten, um die aktuellen globalen Herausforderungen zu bewältigen, und dass die Europäische Union mehr Mittel benötige, um diese zu meistern. Zudem sind 74 % der EU-Bürger:innen sich der Vorteile der EU-Mitgliedschaft bewusst – der höchste Wert seit 42 Jahren.
EU-Innenkommissar Brunner betonte, dass gemeinsames Handeln die Stärke Europas ausmache, was auch in Österreich so gesehen werde, insbesondere in Fragen der Sicherheit. Die Zahlen zeigten deutlich, dass es notwendig sei, weiterhin unermüdlich daran zu arbeiten, Frieden und Wohlstand in Europa zu sichern, da dies von den Menschen erwartet werde. Er hob hervor, dass es sowohl um äußere als auch um innere Sicherheit gehe und dass hybride Angriffe diese Grenze zunehmend verwischten. In der kommenden Woche werde die Strategie für die innere Sicherheit genau diese Herausforderungen aufgreifen.
Verbesserung der Gesundheitssicherheit in der EU: Europäische Kommission zieht Bilanz über die Arbeit von HERA
Die Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) wurde vor mehr als drei Jahren mitten in der Corona-Pandemie eingerichtet. Am 26. März hat die Europäische Kommission in einem Bericht Bilanz über ihre Arbeit gezogen und die Erfolge der Behörde bei der Stärkung der Vorsorge- und Reaktionskapazitäten auf EU-Ebene hervorgehoben. Der Bericht erkennt die zentrale Rolle von HERA im gestärkten EU-Rahmen für Gesundheitssicherheit an. Dank HERA ist die EU besser gerüstet, um medizinische Produkte zu entwickeln, herzustellen und einzusetzen, die für die Reaktion auf Gesundheitsgefahren erforderlich sind.