Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Kommission akzeptiert die von AliExpress auf der Grundlage des Gesetzes über digitale Dienste gemachten Verpflichtungszusagen und ergreift weitere Maßnahmen in Bezug auf rechtswidrige Produkte
Die EU-Kommission habe zwei Maßnahmen im Rahmen ihrer Prüfung zu AliExpress ergriffen. Zum einen seien angebotene Verpflichtungszusagen des Unternehmens zur Verbesserung von Transparenz bei Werbung und Empfehlungen angenommen und für verbindlich erklärt worden. Zum anderen habe die Kommission vorläufig festgestellt, dass AliExpress gegen DSA-Vorgaben zur Risikobewertung und -minderung beim Verkauf illegaler Produkte verstoßen habe. Ziel sei ein sichereres Online-Umfeld für Nutzer.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_25_1551
Kommission schränkt chinesische Beteiligung an der Beschaffung von Medizinprodukten ein
Die EU-Kommission habe beschlossen, chinesische Firmen bei Ausschreibungen über 5 Mio. EUR für Medizinprodukte auszuschließen, um auf unfaire Marktbedingungen zu reagieren. Demnach dürften erfolgreiche Angebote künftig maximal 50 % chinesische Komponenten enthalten. Die Maßnahme solle Anreize für China schaffen, europäische Firmen gleichberechtigt zu behandeln. Ausnahmen würden nur gelten, wenn keine alternativen Anbieter vorhanden seien. Die Kommission betonte, die Entscheidung sei verhältnismäßig und WTO-konform.
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Europas Badegewässer sind für das Sommerschwimmen sicher
Die aktuelle EU-Badegewässerbewertung für 2024 zeige, dass über 85 % der getesteten Orte die höchsten Qualitätsstandards erfüllen. Insgesamt erfüllten 96 % der offiziellen Badestellen die Mindestanforderungen. Besonders gut schnitten Küstengewässer ab. Die Daten stammten von über 22.000 überwachten Standorten in der EU sowie in Albanien und der Schweiz. In Ländern wie Zypern und Griechenland erreichten 95 % der Gewässer Bestnoten. Die Bewertung basiere auf der Analyse gesundheitsrelevanter Bakterien.
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