Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
EU-Erweiterungsberichte zeigen Fortschritte in wichtigen Partnerländern auf
Die Europäische Kommission hat ihr jährliches Erweiterungspaket angenommen, indem sie die Fortschritte der EU-Erweiterungspartner im vergangenen Jahr bewertet und auf zentrale Entwicklungen hinweist. Insgesamt wird deutlich, dass der Beitritt neuer Mitgliedstaaten in greifbare Nähe rückt, auch wenn die Einschätzungen zu den einzelnen Ländern unterschiedlich ausfallen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass sich die EU mehr denn je dafür einsetze, die Erweiterung zu verwirklichen. Eine größere Union bedeute nach ihrer Einschätzung ein stärkeres und einflussreicheres Europa auf der globalen Bühne. Zugleich machte sie deutlich, dass es sich weiterhin um einen leistungsbasierten Prozess handle. Das Paket enthalte daher konkrete Empfehlungen an alle Partnerländer.
Die Analysen der Kommission beziehen sich auf Montenegro, Albanien, die Ukraine, die Republik Moldau, Serbien, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, die Türkei und Georgien. Nun liegt es am Rat, die Empfehlungen der Kommission zu prüfen und die nächsten Schritte im Erweiterungsprozess festzulegen.
Europäische Kommission begrüßt Einigung der EU-Staaten auf neue Klimaziele
Die Europäische Kommission hat die Einigung der EU-Staaten über den neuen nationalen Klimabeitrag (nationally determined contribution, NDC) im Rahmen des Pariser Klimaabkommens positiv bewertet. Ziel ist es, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2035 um 66,25 bis 72,5 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren.
Nach Einschätzung der Kommission sendet die EU mit dieser Entscheidung vor der Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP30) im brasilianischen Belém ein starkes und geeintes Signal an die internationale Gemeinschaft. Die EU bekräftige damit ihre Entschlossenheit, die Ziele des Pariser Übereinkommens zu erreichen und weiterhin eng mit globalen Partnern zusammenzuarbeiten, um den weltweiten Ausstoß von Treibhausgasen zu senken.
EU-Pläne für Hochgeschwindigkeitszüge: In viereinhalb Stunden von Wien nach Ljubljana
Der neue Aktionsplan der Europäischen Kommission für den Hochgeschwindigkeits-Schienenverkehr sieht deutliche Verbesserungen im europäischen Bahnnetz vor. So soll es künftig beispielsweise möglich sein, in etwa viereinhalb Stunden von Wien nach Ljubljana und in rund sechs Stunden von Sofia nach Athen zu reisen.
Bis 2040 soll ein schnelleres, interoperableres und besser vernetztes europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz entstehen. Ein zweiter Plan der Kommission zielt darauf ab, Investitionen in erneuerbare und kohlenstoffarme Kraftstoffe zu fördern, insbesondere im Luft- und Schiffsverkehr.