Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
EU und Schweiz stärken ihre Zusammenarbeit
Die EU und die Schweiz wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen und schaffen dafür einen modernen Rahmen für ihre Beziehungen. Ziel ist es, in wichtigen Bereichen einen reibungslosen Zugang zu einem Markt mit rund 460 Millionen Menschen zu ermöglichen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, das Paket spiegle die strategische Bedeutung der Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Schweiz wider und richte die Zusammenarbeit konsequent an den Realitäten und Ambitionen des 21. Jahrhunderts aus. Durch die Modernisierung und Vertiefung der Zusammenarbeit in Schlüsselsektoren, wie etwa Handel, Verkehr, Gesundheit und Energie, sollen Rechtssicherheit gestärkt, Innovationen gefördert und neue Chancen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen geschaffen werden.
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Kommission hält erste Sitzung der Sondergruppe für Kindersicherheit im Internet ab
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat die erste Sitzung einer neuen Sondergruppe zur Kindersicherheit im Internet ausgerichtet. Das Gremium wurde bereits in der Rede zur Lage der Union 2025 angekündigt und soll Expertinnen und Experten zusammenbringen, um Empfehlungen für einen besseren Schutz von Kindern im digitalen Raum zu erarbeiten. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Frage, ob europaweit einheitliche Altersbeschränkungen für den Zugang zu sozialen Medien sinnvoll sein könnten.
Von der Leyen betonte, dass Europa seit Jahrzehnten daran arbeite, die reale Welt für Kinder sicherer zu machen, und dass dieser Anspruch auch für die digitale Welt gelten müsse. Die Chancen neuer Technologien dürften nicht auf Kosten der Sicherheit, Gesundheit oder des Wohlbefindens von Kindern gehen. Technologieplattformen hätten bereits Verantwortung für den Schutz ihrer Nutzerinnen und Nutzer, dennoch müsse Europa zusätzliche Maßnahmen entwickeln, um junge Menschen im Internet besser zu schützen und zu stärken.
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Kommission stellt neue Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter vor
Die Europäische Kommission hat ihre neue Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter für den Zeitraum 2026–2030 vorgestellt. Sie soll dazu beitragen, Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen, sowohl online als auch offline, zu stärken. Dabei geht es unter anderem um Bildung, Gesundheit, Arbeitsmarkt und öffentliche Teilhabe. Gleichzeitig greift die Strategie aktuelle Herausforderungen auf, etwa Cybergewalt oder Risiken durch künstliche Intelligenz, von denen insbesondere Frauen betroffen sind.
Trotz Fortschritten besteht weiterhin erheblicher Handlungsbedarf: Schätzungen des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen zufolge würde es beim derzeitigen Tempo noch rund 50 Jahre dauern, bis vollständige Gleichstellung erreicht ist. Zudem bestehen weiterhin deutliche Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Mit der neuen Strategie werden daher die Ziele des bereits 2025 beschlossenen Fahrplans für Frauenrechte in konkrete Maßnahmen umgesetzt. Ziel ist es, Frauen und Mädchen zu stärken, Männer und Jungen stärker einzubeziehen und Fortschritte hin zu einem wirklich geschlechtergerechten Europa zu beschleunigen.
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