Kommission von der Leyen: Eine Union, die mehr erreichen will

Die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 10. September 2019 ihr Team und die neue Struktur der nächsten Kommission vorgestellt. „Dieses Team wird den europäischen Weg gestalten: Wir werden den Klimawandel mutig angehen, unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ausbauen, unsere Beziehungen zu einem selbstbewussteren China definieren und ein verlässlicher Nachbar sein, beispielsweise für die Länder Afrikas. Dieses Team muss für unsere Werte und für Standards höchster Qualität einstehen“, sagt von der Leyen. Der bisherige und auch designierte künftige Kommissar aus Österreich, Johannes Hahn, wird das Ressort „Haushalt und Verwaltung“ innehaben und direkt der Kommissionspräsidentin unterstellt sein. Unter den 27 designierten Mitgliedern der neuen Kommission sind – inklusive von der Leyen – 13 Frauen. Es wird acht VizepräsidentInnen geben, drei davon werden als exekutive VizepräsidentInnen fungieren: Frans Timmermans wird die Arbeiten am europäischen „Grünen Deal“ koordinieren und die Klimapolitik leiten. Margrethe Vestager wird sich um Digitalisierung kümmern und weiterhin für Wettbewerbspolitik zuständig sein. Valdis Dombrovskis wird die wirtschaftlichen Agenden überblicken und sich dem Bereich Finanzdienstleistungen widmen. Die designierten VizepräsidentInnen und KommissarInnen müssen ab Ende September den zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments Rede und Antwort stehen. Das Europäische Parlament muss von der Leyens Team als Ganzes zustimmen. Nur dann kann die neue Kommission wie geplant am 1. November die Arbeit aufnehmen. Mehr