Europäische Kommission

Selmayr: Erfolg künftiger EU-Erweiterungen hängt an Rechtsstaatlichkeit

„Wir in der Europäischen Kommission sind überzeugt, dass die EU-Erweiterung ein historischer Erfolg ist. Vor diesem Hintergrund sind wir sehr froh, dass die EU-Mitgliedstaaten im März einstimmig beschlossen haben, Erweiterungsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien zu starten. In Brüssel arbeiten nun viele Experten auf Hochtouren daran, die Gespräche vorzubereiten“, sagte Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission, am 31. August 2020 beim Europäischen Forum Alpbach. Es sei wichtig, dass die Beitritte weiterer Kandidatenländer die EU stärken und nicht schwächen, ergänzte Selmayr. Vor diesem Hintergrund kommt der Rechtsstaatlichkeit eine elementare Bedeutung zu: „Die EU verlangt während des gesamten Beitrittsprozesses Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit. Sie ist die Basis der EU. Das ist kein Detail, sondern essenziell. Ohne Rechtsstaatlichkeit kann die EU-Erweiterung kein Erfolg werden.“ Die Europäische Kommission hat im Februar eine Methodologie präsentiert, in der sie die zentrale Rolle der Rechtsstaatlichkeit in dem Prozess bekräftigt. Die EU-Erweiterung werde Schritt für Schritt voranschreiten, unterstrich Selmayr, der durchaus die Chance sieht, dass die Corona-Pandemie – infolge der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen – den Zusammenhalt zwischen der EU und den Balkanstaaten stärken könnte.  Programm Europäisches Forum Alpbach