Covid-19, das Corona-Virus, bestimmt derzeit das tägliche Leben von fast allen von uns. Von Bundesebene und Landesebene werden wir täglich über die neuesten Fallzahlen, notwendige Maßnahmen, wie weitere Beschränkungen etc. informiert. Covid-19 ist aber ein weltweites Problem. Deshalb, ist hier nicht auch die Europäische Union gefordert?

Wo kann die EU überhaupt tätig werden?

Eines vorweg: die EU kann nur im Rahmen ihrer Kompetenzen Maßnahmen ergreifen. Diese sind im EU-Vertrag bzw. im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union fest­ge­legt. Der Kampf gegen die weitere Verbreitung von Covid-19 erfordert Vorgehen in unter­­schiedlichsten Bereichen: Ausgangsbeschränkungen, wie wir sie derzeit alle kennen, können auf EU-Ebene nicht festgelegt werden. Dies ist Auf­gabe der Natio­nal­staaten. Das heißt aber nicht, dass die EU nichts tun kann bzw. nichts tut: die Europäische Kommission wird in unter­schiedlichsten Bereichen aktiv, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern und unterstützt die Mitglied­staaten. Dies betrifft den Gesund­heits-, den Mobilitäts- bzw. Verkehrs- und Forschungsbereich. Aber auch wirtschaftliche Frage sind Teil ihrer Aufgaben.

Krisenteam auch auf EU-Ebene

Kommissionspräsidentin von der Leyen hat ein Krisenreaktionsteam der Kommission einge­setzt, das alle Maßnahmen zur Eindämmung des Covid -19-Virus koordiniert. Es be­steht aus fünf Kommissaren – Krisenkommissar Lenarčič, Gesundheits­kom­mis­sarin Kyria­ki­des, Innen­kom­­missarin Johansson, Verkehrskommissarin Vălean und Wirt­schafts­kommis­sar Gentiloni.

Corona-Virus erfordert vor allem Maßnahmen im Gesundheitsbereich

Für die Gesundheitspolitik sind in erster Linie die Mitgliedstaaten zuständig, die Europäische Union „ergänzt“ die Maßnahmen der Mitgliedstaaten (so gibt es der AEUV vor). Der Be­schluss zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren regelt die Zusam­men­arbeit der Mitgliedstaaten für Situationen wie die derzeitige. Die Kommission stimmt sich im Rahmen des Beschlusses mit den Mitgliedstaaten mithilfe von drei zentrale Mecha­nismen ab: dem Frühwarn- und Reaktionssystem, dem Gesundheitssicherheits­aus­schuss und dem Netz der Kommunikationsbeauftragten dieses Ausschusses. Mit diesen Instrumenten

werden die Zusammenarbeit, der zügige Austausch von Informationen sowie die rasche Überwachung und Koordinierung von Vorsorge- und Gegenmaßnahmen im Zusammenhang mit Covid-19 gefördert.

Unterstützt werden Kommission und Mitgliedstaaten dabei u.a. von dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), und zwar im Hinblick auf Risikobewertungen, Falldefinitionen für die Diagnose und einheitliche Meldung von Verdachtsfällen und bestätigten Fällen, Infektionsprävention und -kontrolle in Gesund­heitseinrichtungen, aktualisierte Informationen zu Therapeutika und Impfstoffen.

So hat die Europäische Kommission z. B. in diesem Kontext Empfehlungen für soziale Maß­nahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und einen Leitfaden für nationale Corona-Teststrategien veröffentlicht. Sie wurden gemeinsam mit dem neuen Experten­gremium aus Epidemiologen und Virologen, das von der Kommission im Zusammenhang mit der Corona-Krise eingesetzt wurde, ausgearbeitet. Im Test-Leitfaden wird ein stufenweises Vorgehen und ein Modell für die Priorisierung vorgeschlagen.

Maßnahmen, um Versorgung mit medizinischer Ausrüstung sicherzustellen

Auch hat die Kommission Maßnahmen ergriffen, um die Versorgung mit medizi­ni­scher Aus­rüstung in der EU sicherzustellen. Einerseits bedürfen Ausfuhren von Schutzaus­rüs­tung in Drittstaaten nun einer Genehmigung durch die EU-Mitgliedstaaten. Dies hat die Kom­mission in einer in einem Eilverfahren angenommenen Durchführungsver­ordnung fest­ge­legt. Dem­gegen­über dürfen innerhalb des EU-Binnenmarkts keine Beschränkungen eingeführt werden – Deutschland hat z. B. sein Exportverbot für medizinische Güter innerhalb der EU auf Intervention der Kommission aufgehoben.

Außerdem hat die Europäische Kommission mit den Mitgliedstaaten eine gemeinsame Beschaffung von Diagnose-Kits und Beatmungsgeräten sowie für persönliche Schutzaus­rüs­tung wie Atem­masken eingeleitet. Zudem legt die Kom­mission selbst im Rahmen der Notfall-Reserve rescEU einen strateg­ischen Vorrat an medizinischen Ausrüstungen an.

Covid-19, wir alle warten auf einen Impfstoff

Die Kommission hat die EU-Mittel für Forschungsarbeiten zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen Covid-19 sowie zur Behandlung und Diagnose aufgestockt. Im Forschungs­be­reich ist die EU v. a. finanzierend tätig, u.a. über das EU-Programm Horizont 2020. In dessen Rahmen werden Covid-19-Forschungsmaßnahmen mit 48,5 Mio. Euro gefördert. Damit konnten 18 Projekte ausgewählt werden, an denen 136 Forschungsteams beteiligt sind. Zudem werden dem deutschen, in Tübingen situierten Unternehmen CureVac weitere Finanzmittel (bis zu 80 Mio. Euro) für Forschungszwecke zur Verfügung gestellt. Über IMI (Innovative Medicines Initiative) werden weiters öffentlich-private-Partnerschafts­projekte mit der pharmazeutischen Industrie gefördert.

Kommission unterstützt Online-Plattformen im Kampf gegen Falschmeldungen

Schließlich geht die Kommission gegen Falschmeldungen zum Covid-19-Virus vor. Google, Facebook und andere große Online-Plattformen, allesamt Unterzeichner des Verhaltens­kodex gegen Desinformation, haben unterschiedlichste Falschmeldungen auf ihren Platt­formen ausfindig gemacht. Das EU-Schnellwarnsystem Social Truth erleichtert den Informationsaus­tausch zu den kursierenden Desinformationskampagnen. Die Plattformen halten die Kommission über ihre Maßnahmen auf dem Laufenden.

Zum Weiterlesen

Europäische Kommission zum Corona-Virus: Gesundheitswesen, Krisenmanagement