Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer neuen Serie erfahren Sie einmal pro Woche was sich in der EU tut.
EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen zu Besuch in Wien
Die Europäische Kommission hat den Aufbau- und Resilienzplan Österreichs am 21. Juni 2021 positiv bewertet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Bundeskanzler Sebastian Kurz die Nachricht persönlich überbracht – sie war am 21.6.2021 Vormittag in Wien.
„Heute hat die Europäische Kommission beschlossen, grünes Licht für den österreichischen Aufbau- und Resilienzplan zu geben. Beim ökologischen Wandel ist Österreich schon heute Vorreiter. Indem der Schwerpunkt auf Investitionen und Reformen gelegt wird, die unsere Klimaziele weiter voranbringen, sendet Österreich eine ganz klare Botschaft. Wir haben Ihren Plan gebilligt, weil wir Ihnen vollkommen zustimmen: Wir brauchen mutige Maßnahmen, damit der grüne Wandel gelingt“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Gartenpalais Liechtenstein.
Zuvor hatten von der Leyen, Kurz und Wissenschaftsminister Heinz Faßmann das Institut für Quantenoptik und Quanteninformation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften besucht. Insgesamt soll Österreich 3,5 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität erhalten. Die Mittel sollen helfen, die wichtigen Investitions- und Reformvorhaben umzusetzen, die Österreich in seinem Plan skizziert hat.
Die Kommission hat den österreichischen Plan insbesondere dahingehend bewertet, ob die geplanten Investitionen und Reformen den ökologischen und digitalen Wandel vorantreiben und ob sie das Wachstumspotenzial, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die wirtschaftliche und soziale Resilienz stärken. Aus der Aufbau- und Resilienzfazilität – dem Herzstück des Aufbauplans NextGenerationEU – werden EU-weit bis zu 672,5 Milliarden Euro (zu jeweiligen Preisen) bereitgestellt, um Investitionen und Reformen zu fördern.
Mehr Infos finden Sie hier: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_3052
Die zweite Folge des Podcasts „Europe Calling“ ist live
Europe Calling, eine monatliche Podcast-Reihe der Europäischen Kommission, öffnet Tür und Tor zur heutigen Politik der Europäischen Union. Es gibt Interviews mit wichtigen EU-Entscheidungsträgern und Experten über die Geschehnisse im Herzen der EU – und darüber hinaus.
Der Schwerpunkt der Europäischen Union verlagert sich vom Krisenmanagement hin zur Förderung eines starken, nachhaltigen Aufschwungs. Angesichts des zunehmenden Tempos der Impfungen stellt die Kommission den europäischen Grünen Deal und die digitale Transformation in den Mittelpunkt ihrer Strategie, um die europäische Wirtschaft zukunftsfähig zu machen. Der EU-Binnenmarkt – mit 450 Millionen Menschen der größte der Welt – wird auch zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, zur Förderung des Wachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen.
NextGenerationEU, der erst vor zwei Wochen freigegebene Sanierungsplan der Union in Höhe von 750 Milliarden Euro, bietet eine einzigartige Gelegenheit, sich den langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen des Kontinents zu stellen.
In der zweiten Folge von Europe Calling wird Binnenmarktkommissar Thierry Breton vorgestellt, dessen Portfolio von Cybersicherheit über geistiges Eigentum, KMU bis hin zur Raumfahrt alles umfasst. In diesem Podcast beantwortet er Fragen von großen und kleinen Unternehmern und skizziert seine Herangehensweise an die vor ihm liegenden Aufgaben.
Hier können Sie direkt reinhören: https://europecalling.podbean.eu/
Energieinfrastruktur der EU soll fit für Klimaneutralität werden
Die EU hat sich das mutige und weitreichende Ziel gesetzt, bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent zu werden und sich von einem auf fossilen Brennstoffen basierenden Energiesystem zu einer dekarbonisierten Wirtschaft zu bewegen.
Wir alle wissen, dass wir dafür mehr erneuerbare Stromerzeugung wie Solarpanele, Windkraftanlagen (und zunehmend auch Offshore) installieren, mehr Elektroautos einsetzen, sowie Energie wo immer möglich effizienter nutzen müssen. Insgesamt wird der Stromverbrauch in unserem Energiesystem deutlich zunehmen. Gleichzeitig wird die Rolle von Erdgas abnehmen, während der Anteil erneuerbarer und kohlenstoffarmer Gase in einigen Sektoren steigen muss. Um diese Ziele zu erreichen, ist eine gut geplante und integrierte Energieinfrastruktur unerlässlich. Dieser Teil des Systems ermöglicht die Einbindung erneuerbarer Energien in das Netz. EU-weit kann so Energie von der Versorgungsquelle (ob importiert oder innerhalb der EU erzeugt) zum Endverbraucher übertragen werden – oder auch gespeichert werden, bis die Energie gebraucht wird. Eine funktionierende Energieinfrastruktur sorgt für ein zuverlässiges und sicheres Energiesystem, das hilft, die Preise niedrig zu halten.
Da die EU-Politik die EU-Länder zu einer effizienteren Zusammenarbeit mit Nachbarländern ermutigt, wurden in den letzten Jahren große Fortschritte bei der Energieinfrastruktur erzielt. Es entstanden wichtige grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte, die oft eine bedeutende Größe haben, ressourcenintensiv sind und viele Jahre in Anspruch nehmen, aber vielen Menschen in den betreffenden Regionen zugutekommen. Sie helfen, unsere energiepolitischen und klimatischen Ziele zu erreichen: bezahlbare, sichere und nachhaltige Energie für alle Bürgerinnen und Bürger.
Zwischen 2014 und 2020 trug das EU-Förderinstrument „Connecting Europe Facility“ mit einem Gesamtbudget von 4,7 Mrd. EUR zur Finanzierung der Entwicklung von 107 dieser grenzüberschreitenden Projekte bei. Knapp zwei Drittel davon wurden für Stromübertragungs- und -speicherprojekte sowie intelligente Stromnetze ausgegeben.
Mehr über den Europäischen Grünen Deal finden Sie hier: https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/european-green-deal_de
