Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Kommission leitet ein Verfahren gegen TikTok in Bezug auf die Einführung von TikTok Lite in Frankreich und Spanien ein
Die Kommission hat am 22. April auf der Grundlage des Gesetzes über digitale Dienste ein zweites förmliches Verfahren gegen TikTok eingeleitet. Nun soll geprüft werden, ob das Unternehmen mit der Einführung von TikTok Lite in Frankreich und Spanien möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat. Nach dem Gesetz über digitale Dienste sind benannte sehr große Online-Plattformen verpflichtet, vor der Einführung neuer Funktionen, die voraussichtlich kritische Auswirkungen auf ihre systemischen Risiken haben, einen Risikobewertungsbericht sowie Maßnahmen zur Minderung potenzieller systemischer Risiken vorzuleg
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_2227
Besserer Schutz von Kindern vor Gewalt: Europäische Kommission veröffentlicht Empfehlungen
Die Kommission hat am 23. April eine Empfehlung zur Entwicklung und Stärkung integrierter Kinderschutzsysteme im Interesse des Kindeswohls angenommen. Damit kommt sie einem Versprechen nach, dass sie in ihrer EU-Kinderrechtsstrategie abgegeben hatte.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_2243
Kommission ruft Allianz für kritische Arzneimittel zwecks Prävention und Behebung von Engpässen bei kritischen Arzneimitteln ins Leben
Die Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) der Europäischen Kommission hat am 24. April – im Zuge der Maßnahmen zum Aufbau einer starken Europäischen Gesundheitsunion – gemeinsam mit dem belgischen EU-Ratsvorsitz am Rande der informellen Tagung des Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) die Allianz für kritische Arzneimittel ins Leben gerufen.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_2229
EU und Türkei vertiefen Zusammenarbeit beim ökologischen und digitalen Wandel
Iliana Ivanova, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, und Mehmet Fatih Kacır, Ministerin für Industrie und Technologie der Republik Türkei, haben am 25. April in Istanbul den zweiten hochrangigen Dialog zwischen der EU und der Türkei über Wissenschaft, Forschung, Technologie und Innovation geführt. Dies ist ein wichtiger Meilenstein in der Forschungs- und Innovationszusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_2305
