Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Kommission stellt Unterstützung für Landwirte bei außergewöhnlichen Wetterereignissen klar
Die Kommission hat am 30. Mai eine Mitteilung angenommen, in der die Anwendung von höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen im Agrarsektor der EU bei unvorhersehbaren und extremen Wetterereignissen erläutert wird. Durch die Klärung der rechtlichen Auslegung dieses Begriffs will die Kommission den betroffenen Landwirten Sicherheit in Bezug auf ihre Zahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) geben und gleichzeitig eine unionsweit einheitliche Anwendung durch die nationalen Verwaltungen sicherstellen. Diese Mitteilung ist Teil des Pakets zur Verringerung des Verwaltungsaufwands für die Landwirte in der EU.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_2981
96,6 % der österreichischen Badegewässer haben Top-Qualität
Österreichs Badegewässer zählen zu den besten der Europäischen Union. Das zeigt der am 28. Mai veröffentlichte Badegewässerbericht 2023, zusammengestellt von der Europäischen Umweltagentur und der EU-Kommission. In Österreich erreichen 96,6 % der Badegewässer die höchste Bewertung, EU-weit sind es 85,4 %. Zudem erfüllen sämtliche amtlich gemeldete Badegewässer Österreichs die vorgegebenen Mindestqualitätsstandards und gelten damit als sicher (EU-weit 96 %).
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_2901
EU-Aufbauplan investiert in die Gesundheitsversorgung in Österreich
Der EU-Aufbauplan NextGenerationEU ist ein Rezept für eine nachhaltige und gesunde Wirtschaft, die das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt rückt: Er investiert daher in Maßnahmen zur Stärkung der Primärversorgung in Österreich. Bei einem Projektbesuch im Primärversorgungszentrum (PVE) medloft in Wien-Margareten konnten sich Wolfgang Bogensberger, amtsführender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, Europaministerin Karoline Edtstadler und Gesundheitsminister Johannes Rauch ein Bild davon machen, was die EU-Mittel bewirken.
Schnelles Breitband für 80.000 Haushalte in Österreich
Europa verbindet Menschen – auch durch schnelles Internet im Rahmen des EU-Aufbauplans NextGenerationEU. Der österreichische Aufbauplan sieht 456 Millionen Euro für den bundesweiten Ausbau eines Gigabit-fähigen Breitbandnetzes vor. Das soll 80.000 österreichischen Haushalten zugutekommen.
