Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Bahnverkehr: EU unterstützt Modernisierung der Weststrecke
Die EU fördert den viergleisigen Ausbau der Weststrecke zwischen Linz und Wels. Bis zu 450 Züge fahren dort täglich. Die Weststrecke bündelt den gesamten Bahnverkehr zwischen der Schweiz, Deutschland und Westösterreich von und nach Wien und weiter nach Budapest. Obwohl sie nur rund 10 % des Streckennetzes ausmacht, fahren ein Drittel aller Züge in Österreich auf der Weststrecke.
Europäische Kommission genehmigt Einstieg von Lufthansa bei ITA Airways unter Auflagen
Die Europäische Kommission hat den Erwerb der gemeinsamen Kontrolle über ITA Airways durch die Deutsche Lufthansa und das italienische Wirtschafts- und Finanzministerium genehmigt. Die Startfreigabe ist an die Auflage gebunden, dass Lufthansa und das Ministerium die von ihnen angebotenen Abhilfemaßnahmen vollständig umsetzen.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_3604
Kommission sieht im „Pay or consent“-Modell von Meta einen möglichen Verstoß gegen das Gesetz über digitale Märkte
Die Kommission hat Meta am 1. Juli von ihrer vorläufigen Feststellung in Kenntnis gesetzt, dass das „Pay or consent“-Werbemodell gegen das Gesetz über digitale Märkte verstößt. Nach vorläufiger Auffassung der Kommission zwingt diese binäre Auswahl die Nutzer dazu, in die Zusammenführung ihrer personenbezogenen Daten einzuwilligen, und verwehrt ihnen eine weniger personalisierte, aber gleichwertige Version der sozialen Netze von Meta.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_3582
Digitalisierung: EU-Ziele bis 2030 erfordern mehr Anstrengungen
Die EU-Länder sind derzeit noch nicht auf Kurs, um die EU-Ziele im Bereich der Digitalisierung bis 2030 zu erreichen. Das zeigt der Bericht über den Stand der digitalen Dekade, den die Europäische Kommission am 2. Juli veröffentlicht hat. Ausbaufähig sind unter anderem die Investitionen sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene, insbesondere in den Bereichen digitale Kompetenzen, hochwertige Konnektivität, Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) und Datenanalyse durch Unternehmen, Halbleiterproduktion und günstige Rahmenbedingungen für Start-ups.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_3602
