Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Gesetz über Künstliche Intelligenz tritt in Kraft
Das europäische Gesetz über die künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) trat am 1. August in Kraft. Es ist die weltweit erste umfassende Verordnung über KI und soll sicherstellen, dass die in der EU entwickelte und eingesetzte KI vertrauenswürdig ist, und die Grundrechte der Menschen geschützt werden. Mit dem KI-Gesetz wird eine zukunftsorientierte Definition von KI eingeführt, die auf einem Produktsicherheits- und risikobasierten Ansatz beruht
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_4123
Neue Bewerbungsrunde für Mobilitäts-Stipendien im Kulturbereich
Die Europäische Kommission hat eine neue Aufforderung zu Mobilitätsstipendien für Künstlerinnen und Künstler und Kulturschaffenden in Architektur, Kulturerbe, Design, Mode, Literatur, Musik, darstellende und bildende Kunst veröffentlicht. Es ist die dritte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für individuelle Mobilität im Rahmen der Initiative „Kultur bewegt Europa“.
Neue EU-Regeln fördern die Reparatur von Waren
Am 30. Juli trat eine neue EU-Richtlinie zur Förderung der Reparatur von Waren in Kraft. Die neuen Regeln unterstützen einen nachhaltigen Konsum und erleichtern die Reparatur defekter Produkte. Justizkommissar Didier Reynders sagte: „Die neuen Regeln werden dazu führen, dass Reparaturen zur Realität werden und nicht mehr nur während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist möglich sind. Dies wird auch zur Entwicklung des gesamten Ökosystems für Reparatur, Wiederverwendung und Renovierung beitragen.“
Giftige Chemikalie Quecksilber wird in der EU schrittweise aus dem Verkehr gezogen
Quecksilber ist eine hochgiftige Chemikalie, die eine Bedrohung für die menschliche Gesundheit und für die Umwelt darstellt. Am 30. Juli trat die überarbeitete Quecksilberverordnung in Kraft. In der Folge darf Dental-Amalgam ab 1. Jänner 2025 nicht mehr verwendet oder exportiert werden. Jene Mitgliedstaaten, die mehr Zeit für die Anpassung ihres nationalen Gesundheitssystems benötigen, erhalten eine befristete Ausnahmeregelung bis zum 30. Juni 2026. Auch Herstellung, Einfuhr und Ausfuhr bestimmter Kategorien von quecksilberhaltigen Lampen werden eingestellt – je nach Lampenkategorie ab 2026 oder 2027. Die Lampen werden durch Alternativen wie LEDs ersetzt.
