Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Europäische Investitionsbank finanziert österreichischen Windpark
Die Europäische Investitionsbank (EIB) finanziert den Bau eines neuen Windparks in Niederösterreich mit vorerst 20,1 Millionen Euro an die WEB Windenergie. Der Windpark in der Gemeinde Spannberg ist der vierte seiner Art und wird aus insgesamt elf Windrädern bestehen. In einem ersten Schritt werden vier Windräder errichtet, die 2027/28 durch sieben weitere ergänzt werden sollen.
EuGH bestätigt EU-Kommissionsentscheidungen im Fall Apple und Google
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 10. September das letzte Wort im jahrelangen Rechtsstreit über irische Steuervergünstigen für Apple gesprochen – und den Beschluss der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2016 bestätigt. Die EU-Wettbewerbshüter hatten damals entschieden, dass Irland Apple in Form von Steuervorbescheiden eine rechtswidrige Beihilfe in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro gewährt hat, die von dem Konzern zurückzufordern ist
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für KI-Fabriken
Die Kommission hat am 10. September eine Aufforderung im Hinblick auf die Einrichtung von KI-Fabriken veröffentlicht, um die Führungsrolle Europas im Bereich der vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz (KI) zu stärken. KI-Fabriken werden rund um das in der EU bestehende europäische Hochleistungsrechnernetz, das von Weltrang ist, aufgebaut und stehen einer ganzen Reihe europäischer Nutzer wie Start-ups, Industrieunternehmen und Forschern zur Verfügung.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_4621
Neuer Bericht zur Lage der Energieunion 2024
Die Kommission hat am 11. September den Bericht zur Lage der Energieunion 2024 veröffentlicht, worin sie beschreibt, wie die EU während der Amtszeit der derzeitigen Kommission beispiellose energiepolitische Herausforderungen bewältigt hat, indem sie der EU einen Rechtsrahmen an die Hand gegeben hat, mit dem die Energiewende vorangebracht werden kann und die Grundlagen für neues Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit gelegt werden.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_4581
