Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Dritter Jahresbericht der Kommission: Die Aufbau- und Resilienzfazilität bringt weiterhin konkrete Ergebnisse
Die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF), Kernstück des EU-Aufbauinstruments NextGenerationEU, nimmt an Fahrt auf und bringt Reformen und Investitionen in den Mitgliedstaaten voran. Wie aus dem 10. Oktober angenommenen dritten Jahresbericht der Kommission hervorgeht, unterstützt die Kommission die Mitgliedstaaten bei der vollständigen und fristgerechten Umsetzung ihrer Pläne durch stärker gestraffte Verfahren. Ferner hat sie die Transparenz und die Mechanismen zum Schutz der finanziellen Interessen der Union weiter verbessert.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_5206
Europäische Kommission investiert 865 Millionen Euro in schnelles Internet
Die Europäische Kommission hat am 9. Oktober beschlossen, Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Verbindungsnetze in Europa mit 865 Millionen Euro im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) zu fördern. Die Gelder kommen hierbei Projekten der öffentlichen Hand ebenso wie privater Träger zu Gute, die den Aufbau von 5G-Infrastrukturen in Europa, Ausbau und Modernisierung von Backbone-Netzen und die Einführung operativer digitaler Plattformen für Verkehrs- oder Energieinfrastrukturen zum Ziel haben.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_5203
REGIOSTARS 2024: Auszeichnung von EU-finanzierten Projekten mit Wirk- und Innovationskraft
Am 9. Oktober richtete die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, gemeinsam mit dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Vasco Alves Cordeiro, in Brüssel die Verleihung der REGIOSTARS 2024 im Rahmen der 22. Europäischen Woche der Regionen und Städte aus.
Mit den REGIOSTARS werden im Rahmen der Kohäsionspolitik geförderte Projekte in ganz Europa ausgezeichnet, die Wirkkraft und Inklusivität der regionalen Entwicklung widerspiegeln und Lösungen für die gemeinsamen Herausforderungen der europäischen Regionen und Städte gefunden haben.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_5213
Kommission schlägt Digitale EU-Reise-App für einfacheres und sichereres Reisen vor
Die Europäische Kommission hat am 8. Oktober zwei Vorschläge zur Digitalisierung von Pässen und Personalausweisen (sog. „Digitale EU-Reise-App“) für Personen, die in den Schengen-Raum ein- bzw. aus dem Schengen-Raum ausreisen, angenommen.
Die Kommission schlägt einen gemeinsamen Rahmen für die Nutzung digitaler Reiseausweise und eine neue „Digitale EU-Reise-App“, in der Reisende ihren digitalen Reiseausweis erstellen und speichern können, vor. Die neuen Vorschriften werden Reisen in den und innerhalb des Schengen-Raums einfacher und sicherer machen.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_5047