Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Europäische Kommission stellt Kulturkompass für Europa vor
Die Europäische Kommission hat ihre Vision einer lebendigen und integrierten europäischen Kulturlandschaft, den Kulturkompass für Europa, vorgestellt. Er soll sicherstellen, dass Kultur eine zentrale Rolle bei der Förderung der europäischen Identität, der Würdigung der Vielfalt und der Förderung von Exzellenz spielt. Exekutiv-Vizepräsidentin Roxana Mînzatu erklärte, Kultur sei der Kern der europäischen Identität und präge, was es bedeute, Europäer zu sein. Sie sagte ferner, die Kultur werde wieder in den Mittelpunkt der politischen Vision Europas gerückt, weil sie dorthin gehöre. Darüber hinaus betonte sie, die europäischen Kultur- und Kreativbranchen seien dynamisch und unverzichtbar, da sie Leben und Arbeitsplätze in Städte und ländliche Regionen brächten. Kultur sei keine Nebensache, fügte Mînzatu hinzu, sondern die Geschichte Europas.
Mehr dazu: Europäische Kommission stellt Kulturkompass für Europa vor – Vertretung in Österreich
Europäische Kommission prüft, ob Google gegen das Gesetz über digitale Märkte verstößt
Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen Alphabet eingeleitet. Es soll geprüft werden, ob Google faire, angemessene und diskriminierungsfreie Bedingungen für den Zugang zu den Websites von Herausgebern in der Google-Suche anwendet – eine Verpflichtung nach dem Gesetz über digitale Märkte (DMA). Die Überwachungsarbeit der Kommission hat Hinweise darauf ergeben, dass Google die Websites und Inhalte von Nachrichtenmedien und anderen Verlagen in den Suchergebnissen herabsetzt, wenn diese Inhalte von kommerziellen Partnern enthalten, was auf der „Richtlinie zum Missbrauch des Rufs von Websites“ basieren soll. Nach Angaben von Google diene diese Politik dem Ziel, Praktiken zu bekämpfen, die angeblich auf eine Manipulation des Rankings in den Suchergebnissen abzielten.
Europäische Kommission untersucht mögliches wettbewerbswidriges Verhalten von Red Bull
Die Europäische Kommission untersucht im Zuge eines kartellrechtlichen Prüfverfahrens, ob der Energydrink-Hersteller Red Bull seine marktbeherrschende Stellung missbraucht und den Wettbewerb im Getränkesektor eingeschränkt hat. Die Kommission hat Hinweise darauf, dass Red Bull – das Unternehmen verkauft standardmäßig Dosen mit 250 ml – eine Strategie für den gesamten Europäischen Wirtschaftsraum entwickelt haben soll, um den Wettbewerb durch Energydrinks mit einem Inhalt von mehr als 250 ml an Verkaufsstellen wie Supermärkten und Tankstellen zu begrenzen. Offenbar sollen vor allem Energydrinks des engsten Mitbewerbers von Red Bull Ziel dieser Strategie sein; geografisch könnten zumindest die Niederlande betroffen sein.