Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Neue EU-Lok symbolisiert Zugkraft gemeinsamer Investitionen
Unter dem Motto „Zugkraft für Europa“ ist die Lok eine rollende Botschafterin für den Mehrwert gemeinsamer europäischer Investitionen. An der Taufe nahmen Claudia Bauer, Bundesministerin für Europa, Integration und Familie, Patrick Lobis, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, sowie Sabine Stock, Vorständin der ÖBB-Personenverkehr AG, teil. Lobis erklärte, dass es sich lohne, in der EU gemeinsam zu investieren, da Europa dadurch vorangebracht und große Herausforderungen gemeinsam angegangen werden könnten. In zahlreichen kleinen und großen Projekten in Österreich steckten Mittel aus dem EU-Budget, deren Ziel es sei, Chancen für die Menschen zu schaffen, eine hohe Lebensqualität zu sichern und starke heimische Unternehmen zu unterstützen. Österreich profitiere mit seiner starken Exportwirtschaft besonders stark vom Binnenmarkt und damit auch von EU-Investitionen in anderen Mitgliedstaaten. Zudem würden durch das EU-Budget Projekte und Investitionen möglich, die ein einzelner Mitgliedstaat allein kaum oder gar nicht umsetzen könnte.
Mehr dazu: Neue EU-Lok symbolisiert Zugkraft gemeinsamer Investitionen – Vertretung in Österreich
Exekutiv-Vizepräsident Fitto zu Gesprächen über künftige Kohäsionspolitik in Österreich
Er wird sich mit Europaministerin Claudia Bauer, Finanzminister Markus Marterbauer und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig über die Zukunft der Kohäsionspolitik austauschen. Gespräche mit dem Gemeinde- und Städtebund sowie mit Landeshauptleuten sind ebenfalls geplant. Der Besuch bietet Gelegenheit zum Austausch über zentrale Themen wie die Rolle der Regionen in den neuen Plänen für national-regionale Partnerschaften, die EU-Städteagenda sowie die EU-Unterstützung für ländliche Gebiete und Landwirte. Dazu zählt auch die bevorstehende Strategie zur Bekämpfung des Bevölkerungsrückgangs in ländlichen Regionen. Darüber hinaus wird der Exekutiv-Vizepräsident ein Gebäude für wohnungslose junge Erwachsene besuchen, das mit Mitteln aus dem EU-Aufbauplan thermisch saniert wurde.
Startschuss für neue Runde: Neun EUROPE DIRECT Zentren in Österreich fördern Austausch zu EU-Themen
Gemeinsam läuten sie eine neue fünfjährige Amtsperiode der regionalen EU-Info-Stellen ein. EUROPE DIRECT ist in allen österreichischen Landeshauptstädten vertreten und Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger zu EU-Fragen. Die Zentren fördern auch den Austausch zu europapolitischen Themen und stärken so die lokale Demokratie. Das EUROPE DIRECT Netzwerk, das im Jahr 2005 gestartet ist, umfasst mittlerweile über 400 Zentren in der gesamten EU. In Österreich unterstützt die Europäische Kommission die Zentren mit jeweils 40.000 Euro pro Jahr. Die aktuelle Förderperiode läuft bis zum 31. Dezember 2030.