Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
EU und Ukraine legen auf hochrangiger Konferenz Pläne für nachhaltigen Wiederaufbau vor
Von 28. November bis zum 1. Dezember veranstaltete die Kommission in Vilnius (Litauen) eine hochrangige Konferenz zum grünen Aufschwung in der Ukraine. Kommissar Virginijus Sinkevičius vertrat die Kommission und setzte ein Zeichen für das Engagement für eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit der Ukraine und ihre Unterstützung bei ihren Bemühungen um einen nachhaltigen Wiederaufbau. Die Kommissionsmitglieder Wopke Hoekstra und Iliana Ivanova nahmen per Videobotschaft an der Veranstaltung teil.
Die Konferenz, die ein Politik- und ein Wirtschaftssegment umfasste, zielte darauf ab, eine Bestandsaufnahme der anstehenden Herausforderungen vorzunehmen und mit ukrainischen politischen Entscheidungsträgern, Bürgermeistern und Unternehmen die Strategien und konkreten Lösungen für einen grünen Wiederaufbau und Aufschwung zu erörtern. Die hochrangige Veranstaltung gab Impulse für ambitionierte Nachhaltigkeitsziele zum Nutzen aller Ukrainerinnen und Ukrainer. Neben der Unterstützung der europäischen Perspektive der Ukraine sind ein nachhaltiger Aufschwung und Wiederaufbau von entscheidender Bedeutung, um den Wohlstand, die Ressourcenautonomie und die Lebensqualität der Ukrainerinnen und Ukrainer zu gewährleisten, wenn der Krieg endlich vorbei ist.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_6055
Kommission legt Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus der Stromnetze vor
Miteinander verbundene und stabile Energienetze sind das Rückgrat des Energiebinnenmarktes der EU und eine Hauptvoraussetzung für die Umstellung auf saubere Energie. Als Beitrag zur Verwirklichung des europäischen Grünen Deals schlug die Kommission am 28. November einen Actionsplan vor, mit dem sichergestellt werden soll, dass unsere Stromnetze effizienter funktionieren und weiter und schneller ausgebaut werden. Die Kommission hat bereits einen unterstützenden Rechtsrahmen für den Ausbau der Stromnetze in ganz Europa geschaffen. In den vollständig integrierten EU-Märkten wird ein modernisiertes Infrastrukturnetz dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen in den Genuss kostengünstigerer und saubererer Energie kommen.
Der Stromverbrauch in der EU dürfte bis 2030 um rund 60 % steigen. Die Netze müssen mit einem stärker digitalisierten, dezentralisierten und flexibleren System aus Millionen von Solarpaneelen auf Hausdächern, Wärmepumpen und lokalen, ihre Ressourcen teilenden Energiegemeinschaften zurechtkommen, in dem immer mehr erneuerbare Energie aus Offshore-Quellen stammt, mehr Elektrofahrzeuge zu laden sind und immer mehr Wasserstoff erzeugt werden muss. Da 40 % unserer Verteilungsnetze über 40 Jahre alt sind und die grenzüberschreitende Übertragungskapazität bis 2030 verdoppelt werden muss, sind Investitionen in Höhe von 584 Mrd. EUR erforderlich.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_6044
Verbesserte Rechte und bessere Information der Reisenden
Die Kommission hat am 29. November eine Reihe von Vorschlägen zur Stärkung der Rechte von Passagieren und Reisenden angenommen, um ein reibungsloseres Reisen zu ermöglichen. Die neuen Vorschriften bauen auf Erkenntnissen aus der jüngeren Vergangenheit auf, einschließlich der jüngsten Erfahrungen aus der COVID-19-Krise und der Insolvenz der Reisegruppe Thomas Cook im Jahr 2019, die erhebliche Auswirkungen sowohl auf Reisende als auch auf den Reisemarkt hatten.
Insbesondere werden die Vorschriften für die Erstattung von Kosten von über einen Vermittler gebuchten Flügen oder multimodalen Reisen präzisiert, damit Passagiere besser vor Ausfällen geschützt sind. Sie werden auch für reibungslosere Reisen sorgen, vor allem bei Reisen mit verschiedenen Reiseleistungen oder Verkehrsträgern, wodurch sichergestellt wird, dass die Passagiere Zugang zu direkter Unterstützung haben, und bessere Echtzeit-Informationen, z. B. über Verspätungen und Ausfälle, ermöglichen. Besonderes Augenmerk gilt den Bedürfnissen von Passagieren mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität: Der Wechsel zwischen Verkehrsträgern und der Zugang zu hochwertigen Hilfeleistungen – wo erforderlich – sollen erleichtert werden.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_6110
Europäische Innovationshauptstadt 2023 bekannt gegeben: Die diesjährigen Auszeichnungen als „iCapital“ gehen an Lissabon und Linköping
Die Europäische Kommission hat am 27. November die Gewinner der Auszeichnung „Europäische Innovationshauptstadt“ („iCapital“) verkündet. Die Hauptpreise gehen an die Städte Lissabon und Linköping.
Außerdem wurden die zweit- und drittplatzierten Städte bekannt gegeben, nämlich:
Kategorie „Europäische Innovationshauptstadt“:
Lissabon (Portugal) – 1. Platz
Warschau (Polen) – 2. Platz
Lwiw (Ukraine) – 3. Platz
Kategorie „Aufstrebende innovative Stadt Europas“:
Linköping (Schweden) – 1. Platz
Padua (Italien) – 2. Platz
Cork (Irland) – 3. Platz
Iliana Ivanova, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, verlieh die Preise im Rahmen einer Zeremonie in Marseille, zu deren Ausrichtern auch der Gemeindeverband (Métropole) Aix-Marseille-Provence, die „iCapital“ von 2022, gehörte. An der Zeremonie nahmen unter anderem die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Gewinnerstädte, Mitglieder des Europäischen Parlaments, der Bürgermeister von Haarlem (2022 als „Aufstrebende innovative Stadt Europas“ ausgezeichnet) sowie Interessenträger im Bereich der Innovation aus Frankreich und verschiedenen afrikanischen Ländern teil.
Mehr dazu: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_6016
