Die Woche im Blick, KW 24
Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer neuen Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Europäische Gesundheitsunion: EU geht verstärkt gegen antimikrobielle Resistenzen vor
Die Kommission begrüßt, dass ihr Vorschlag zur Intensivierung der EU-Maßnahmen zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen am 13. Juni vom Rat der Europäischen Union angenommen worden ist.
Diese Empfehlung zur Bekämpfung antimikrobiellen Resistenzen, die ebenso wie die Überarbeitung des Arzneimittelrechts von der Kommission am 26. April angekündigt wurde, trägt im Einklang mit dem Konzept „Eine Gesundheit“ zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen in den Bereichen Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt bei.
Schwerpunkte der Empfehlung sind Prävention und Eindämmung von Infektionen, Surveillance und Monitoring, Innovation und Verfügbarkeit wirksamer antimikrobieller Mittel, umsichtiger Einsatz von Antibiotika und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und weltweit.
Mehr dazu:
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_3187
Kachowka-Dammbruch: EU mobilisiert Notvorräte und stellt Mittel für Krisenreaktion in der Ukraine bereit
Die Europäische Union entsendet drei mobile Wasseraufbereitungsanlagen nach dem Zusammenbruch des Kachowka-Staudamms und dem Hilfe-Ersuchen der ukrainischen Behörden. Jede dieser Anlagen kann 120.000 Liter sauberes Wasser pro Tag erzeugen und trägt dazu bei, eines der dringendsten Bedürfnisse in dem Gebiet – den Zugang zu Trinkwasser – zu decken.
Mittlerweile haben 16 europäische Länder im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens Hilfe angeboten. Sie stellen Wassertankschiffe, Wasserpumpen, Boote, Rettungsausrüstung, Generatoren und andere lebensrettende Sachleistungen in den betroffenen Gebieten bereit.
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Nachhaltige Fischerei: Fortschritte bei der Erholung der Fischbestände, weitere Anstrengungen erforderlich, um einen widerstandsfähigen Sektor aufzubauen
Die Nachhaltigkeit der EU-Fischereien insgesamt hat sich verbessert, und laut einer Mitteilung der Kommission „Nachhaltige Fischerei in der EU: Sachstand und Leitlinien für 2024“. Gleichzeitig sind weitere Anstrengungen erforderlich, um die Widerstandsfähigkeit der Fischereitätigkeiten und die kontinuierliche Verbesserung des Zustands der Fischbestände zu gewährleisten. Die Mitteilung der Kommission stützt sich auf unabhängige wissenschaftliche Bewertungen.
In der Mitteilung vom 14. Juni werden die Leitlinien für die Vorschläge der Kommission für die Fangmöglichkeiten für 2024 dargelegt und ein Konsultationsprozess mit interessierten Akteuren eingeleitet. Die Vorschläge zielen darauf ab, Bestände, die bereits ein nachhaltiges Niveau erreicht haben, auf diesem Niveau zu halten und die Erholung anderer Fischbestände zu unterstützen.
Mehr dazu:
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_3283
Schengen-Visum: Politische Einigung über Digitalisierung des Visumantrags
Die Kommission begrüßt die politische Einigung vom 13. Juni von Europäischem Parlament und Rat, die eine Digitalisierung des Schengen-Visumverfahrens ermöglicht. Dies ist ein entscheidender Fortschritt bei der Umsetzung der Schengenstrategie, die die Kommission im Juni 2021 vorgelegt hat. Die vereinbarten Vorschriften modernisieren, vereinfachen und vereinheitlichen durch Digitalisierung die Visumverfahren für Drittstaatsangehörige, die ein Visum beantragen, ebenso wie für Mitgliedstaaten, die diese Visa erteilen.
Derzeit sind die Visumverfahren für den Schengen-Raum nach wie vor sehr papierlastig und damit sowohl für Reisende als auch für die Mitgliedstaaten kostenaufwendig. Die Antragsverfahren für Schengen-Visa unterscheiden sich von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat, und nur in sehr wenigen von ihnen sind sie teilweise digitalisiert. Bei physischen Visummarken ist die Gefahr von Fälschungen, Betrug und Diebstahl höher – diese Risiken werden durch digitale Visa erheblich gemindert.
Mehr dazu:
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_3220
