EU-Ratspräsidentschaft Malta 2017


Einige der wichtigsten Ziele der kommenden sechs Monate sind:

  • Stärkung und Straffung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems.
  • Den digitalen Binnenmarkt aufzubauen und den internen Energiemarkt zu erreichen.
  • Die innere und äußere Sicherheit Europas zu gewährleisten.

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Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen. Diese Regelung wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden Achtzehnmonatszeitraum befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes detaillierteres Sechsmonatsprogramm auf.

Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem niederländischen, dem slowakischen und dem maltesischen Vorsitz.