Jetzt, zu Beginn der Reise-Saison in Europa, will die Europäische Kommission die sichere Wiederaufnahme des Reiseverkehrs und des Tourismus in ganz Europa unterstützen. Sie hat dazu die Webplattform Re-open EU in Betrieb genommen. Zudem sind gerade im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Desinformationen ein großes Thema. Die Kommission will intensiver dagegen vorgehen.

Reisen in der Europäischen Union

Rechtzeitig zu den beginnenden Sommerferien haben EU und Mitgliedstaaten die Aufhebung der Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen eingeleitet. Vor diesem Hintergrund forderte auch das Europäische Parlament eine rasche und koordinierte Rückkehr zu einem voll funktionsfähigen Schengen-Raum, um die Freizügigkeit und den wirtschaftlichen Aufschwung der EU zu sichern. Um auf die neuen Herausforderungen reagieren zu können, brauche es außerdem eine Reform der Verwaltung des Schengen-Raumes.

Bei grenzüberschreitenden Reisen in Europa stellen sich Fragen wie: „Darf ich als Österreicher/in derzeit mit dem Auto nach Italien reisen oder gibt es Einschränkungen?“ Hier hilft die Webplattform Re-open EU. Die Plattform bietet Echtzeitinformationen in allen 24 EU-Amtssprachen über Grenzkontrollen, öffentlichen Verkehr und Tourismusdienstleistungen in den EU-Ländern. Auch praktische Hinweise zu Reisebeschränkungen und Maßnahmen für die öffentliche Gesundheit (Abstandsregeln, Tragen von Gesichtsmasken usw.) sind dort abrufbar.

Wichtig bei zunehmender grenzüberschreitender Mobilität sind grenzüberschreitende Informationsaustausche zu Erkrankungen, v.a. bei einem neuen Aufflammen der Corona-Pandemie. Eine Möglichkeit Kontaktpersonen zu eruieren, sind „Corona-Apps“. Die Mitgliedstaaten haben sich mit Unterstützung der Europäischen Kommission auf technische

Spezifikationen geeinigt, um einen sicheren Informationsaustausch zwischen nationalen Kontaktnachverfolgungs-Apps zu ermöglichen, die sich auf eine dezentrale Architektur stützen. Damit wird die große Mehrheit der aktuellen und künftigen Apps erfasst. Sobald die technische Lösung bereitsteht, werden diese nationalen Apps nahtlos funktionieren, wenn Nutzer in ein anderes EU-Land reisen, das ebenfalls den dezentralen Ansatz verfolgt. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zur Interoperabilität der Mobil-Apps für die Nachverfolgung von Coronavirus-Infektionen.

Reisen in die Europäische Union

Am 11. Juni 2020 hat die Kommission den Mitgliedstaaten empfohlen, die vorübergehende Beschränkung nicht notwendiger Reisen von Drittstaaten in die Schengen-Mitgliedstaaten (und die vier Schengen-assoziierten Staaten) noch einmal bis zum 30. Juni 2020 zu verlängern. Ab 01. Juli sollen nunmehr die Beschränkungen für einzelne Drittstaaten auf der Grundlage objektiver Kriterien wie Gesundheitslage, Sicherheitsvorkehrungen und dem Prinzip der Gegenseitigkeit aufgehoben werden. Die Mitgliedstaaten sind auf Basis des Schengen-Abkommens dafür verantwortlich, die Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige festzulegen, stimmen sich dabei – auf Grundlage einer Empfehlung der Kommission – ab. Sie haben sich auf eine Liste von Staaten geeinigt, aus denen die Einreise in die EU wieder möglich sein soll. Die Liste soll alle zwei Wochen überprüft werden.

Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation

Die Coronavirus-Pandemie ist mit einer massiven Welle falscher oder irreführender Informa­tionen einhergegangen, einschließlich Versuchen ausländischer Akteure, auf Bürger/innen sowie Debatten in der EU Einfluss zu nehmen. Die Europäische Kommission und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wollen dagegen stärker vorgehen. Sie haben Vorschläge für das weitere Vorgehen zur Bekämpfung von Desinformation vorgelegt. So sollen Online-Plattformen monatliche Berichte mit genaueren Daten zu ihren Maßnahmen vorlegen, mit denen verlässliche Inhalte gefördert und Desinformation im Zusammenhang mit dem Corona-Virus eingedämmt werden. Außerdem sollen die Online-Plattformen ihre Zusammenarbeit mit Faktenprüfern – in allen Mitgliedstaaten und für alle Sprachen – und Forschern intensivieren und bei der Umsetzung ihrer Konzepte größere Transparenz zeigen, um Nutzer besser darüber zu informieren.