Die Europäische Kommission fordert von Online-Plattformen wie Facebook, Google und Twitter zusätzliche Maßnahmen gegen Desinformation: Sie sollten monatliche Berichte vorlegen mit genaueren Daten dazu, wie verlässliche Inhalte gefördert und Desinformation zum Coronavirus und damit verbundene Werbung eingedämmt werden. Außerdem sollten sie ihre Zusammenarbeit mit Faktenprüfern – in allen Mitgliedstaaten und für alle Sprachen – und Forschern intensivieren und bei der Umsetzung ihrer Konzepte größere Transparenz zeigen. Das betonten der Hohe Vertreter Borrell und Vizepräsidentin Jourová in einer Pressekonferenz, bei der Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation rund um die Corona-Pandemie bewertet und Vorschläge für das weitere Vorgehen präsentiert wurden. Die Corona-Pandemie ging mit einer massiven Welle falscher oder irreführender Informationen einher, einschließlich Versuchen ausländischer Akteure, auf Bürgerinnen und Bürger sowie Debatten in der EU Einfluss zu nehmen. So hat der Europäische Auswärtige Dienst mehr als 550 Desinformationsmaßnahmen kremlnaher Kreise entdeckt und auf der speziellen Website EUvsDisinfo offengelegt. Borrell erklärte dazu: „Desinformation in Zeiten der Coronavirus-Pandemie kann töten. Wir haben die Pflicht, unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen, indem wir sie auf falsche Informationen aufmerksam machen und die für solche Praktiken verantwortlichen Akteure aufdecken. In der heutigen technologiegetriebenen Welt, in der Krieger Tastaturen anstelle von Schwertern benutzen und gezielte Einflussnahme und Desinformationskampagnen anerkannte Waffen staatlicher und nichtstaatlicher Akteure sind, verstärkt die Europäische Union ihre Aktivitäten und Kapazitäten in diesem Kampf.“ Mehr
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