Um eine nachhaltige und flächendeckende wirtschaftliche Erholung in der EU sicherzustellen, hat die Europäische Kommission heute ein Wiederaufbauinstrument vorgeschlagen, das in den EU-Finanzrahmen eingebettet wird. Das neue Instrument soll 750 Milliarden Euro umfassen, die über die Begebung von Anleihen an den Finanzmärkten lukriert werden. Die Mittel sollen zu zwei Drittel als Zuschüsse und zu einem Drittel in Form von Krediten an Mitgliedstaaten und Unternehmen fließen. Es gehe um „eine gemeinsame Investition in unsere Zukunft“, unterstrich Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Präsentation der Pläne im Europäischen Parlament. Das Instrument mit dem Namen „NextGenerationEU“ fußt auf drei Säulen: Erstens soll es die Mitgliedstaaten bei Investitionen und Reformen unterstützen. Zweitens soll es die Wirtschaft in der EU durch Anreize für private Investitionen ankurbeln. Drittens soll es helfen, die Lehren aus der Krise umzusetzen – Stichwort Stärkung des Gesundheitsschutzes und des Zivilschutz-Mechanismus. Gemeinsam mit dem verstärkten Finanzrahmen 2021-2027 steigt die Feuerkraft des EU-Haushalts auf 1,85 Billionen Euro. Der Wiederaufbauplan verwandle die immensen Herausforderungen, mit denen die EU konfrontiert ist, in eine Chance, ergänzte von der Leyen. Es gehe nicht nur darum, die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen, sondern gleichzeitig darum, in die Zukunft zu investieren. „Das ist die Stunde Europas.“ Haushaltskommissar Hahn unterstrich, dass das gemeinsame EU-Budget das Herzstück des Wiederaufbauplans bildet. Gemeinsam werde Europa wettbewerbsfähiger, widerstandsfähiger und souveräner aus der Krise hervorgehen. Mehr