Wien (OTS) – „Europa benötigt jetzt starke Instrumente, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Und es braucht einen gemeinsamen Willen. Der wirtschaftliche Wiederaufbau wird kein Spaziergang im Wienerwald, sondern vielmehr eine Bergtour in den Westalpen. Wenn wir jetzt einen Schritt nach dem anderen setzen, uns gegenseitig unterstützen und keine Energie auf Alleingänge verschwenden, wird Europa gemeinsam ans Ziel gelangen – und an dieser Herausforderung wachsen“, sagte Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, am 22. April 2020 bei einem Skype-Pressegespräch im Vorfeld der Videokonferenz des Europäischen Rates. „Europa hat das richtige Rüstzeug. Wir profitieren jetzt von den Mechanismen, die wir in der Finanz- und Wirtschaftskrise entwickelt haben. Sie haben es den EU-Finanzministern ermöglicht, in der Rekordgeschwindigkeit von drei Wochen ein 540-Milliarden-Euro-Paket für die Wirtschaft zu schnüren – zusätzlich zu den schnellen und effektiven Maßnahmen der Europäischen Zentralbank.“

Nun gelte es, den kommenden Finanzrahmen – er soll rund eine Billion Euro umfassen – leistungsfähig zu gestalten und mit Hilfe innovativer Finanzinstrumente bestmöglich für den Wiederaufbau einzusetzen. „Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen: Wenn die Mitgliedstaaten bereit sind, die Finanzmacht des EU-Budgets zu nutzen – hinter diesem steht ja das gemeinsame Zahlungsversprechen von 27 Staaten ­– dann können aus einem Euro des Steuerzahlers sehr schnell mindestens zehn Euro in der Realwirtschaft werden“, erläutert Selmayr. „Mit dem Juncker-Fonds hat die Europäische Kommission sogar einen Multiplikatoreffekt von 18 erreicht. Für den Wiederaufbau können dabei zeitweise auch EU-Anleihen zur günstigen Finanzierung eingesetzt werden. Dieses Instrument hat die EU seit der Ölkrise in den 1970er-Jahren mehrfach erfolgreich genutzt, und mit Artikel 122 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union steht dafür auch eine bereits getestete Rechtsgrundlage zur Verfügung. Eine schnelle Einigung auf den mehrjährigen Haushalt ist aber nun dringlicher denn je.“ Mehr