Die Coronavirus-Pandemie bringt nicht nur erhebliche Folgen für Gesundheit und Wirtschaft mit sich. Mit ihr geht auch eine massive Welle falscher und irreführender Meldungen einher. Trügerische Informationen, Verschwörungstheorien und Betrugsfallen können der öffentlichen Gesundheit schaden und die Bemühungen, die Pandemie einzudämmen, behindern. Die EU verstärkt nun ihre Anstrengungen zur Bekämpfung dieser „Infodemie“ bei gleichzeitigem Schutz der Meinungsfreiheit.

Debatte im Parlament

Am 18. Juni debattierten die Abgeordneten im Plenum mit der kroatischen Ministerin Nikolina Brnjac für den Ratsvorsitz, dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová über die Bekämpfung von Desinformation in Zusammenhang mit Covid-19 und die Folgen für die Meinungsfreiheit.

In der Debatte wurden einerseits die negativen Auswirkungen von Desinformation und die Notwendigkeit verstärkter Maßnahmen dagegen thematisiert, aber andererseits auch die Gefahr erörtert, dass Regierungen die Pandemie als Vorwand nutzen, um die Grundrechte und das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken. Mehr