Auf Initiative der Stabsstellenleiterin EU-Bürgerservice und EUROPE DIRECT Land Salzburg, Gritlind Kettl, sowie auf Einladung des Bürgermeistersprechers Thomas Freylinger fand am 26. September 25 ein Treffen der „Europa 2027 Steuerungsgruppe“ im Gemeindeamt Kuchl statt. Die Bürgermeister der Steuerungsgruppe sowie Vertreter des Ausschusses der Regionen und des Europaausschusses des Salzburger Landtags diskutierten mit dem Leiter der Abteilung Militärpolitik des Verteidigungsministeriums (BMLV), ObstdG Klaus ANDERLE, zum Thema „Die EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und ihre Auswirkungen auf unsere Gemeinden und Regionen“. Ein spannender Einblick in die aktuelle geopolitische und europäische Lage, wobei die EU-Verteidigungsbereitschaftsstrategie samt Bedeutung für die Gemeinden, Finanzierungssysteme und Chancen im Fokus standen!
Hintergrundwissen zur EU, ihren Programmen und Akteuren, speziell auf die Situation der Gemeinden abgestimmt, das „leistet“ die überparteiliche Europa 2027 Steuerungsgruppe, die es seit 2011 in Salzburg gibt. Presseaussendung des Landes siehe auch EU-Erfahrungsaustausch der Salzburger Bürgermeister
„EU-Knowhow an der Basis“ – Landeshauptfrau Karoline Edtstadler sieht den Wert der Veranstaltungen vor allem in der Verankerung auf der Gemeindeebene. „Brüssel erscheint für Entscheidungen weit weg, doch sind es gerade die Gemeinden, in denen sich die europäische Politik auswirkt, etwa bei Förderungen. Umso wichtiger ist es, hier mit maßgeschneiderten Veranstaltungen für Gemeinden regelmäßig zu informieren“, sagt Edtstadler.
Experten informieren
Zwei siebenjährige EU-Förderperioden wurden in dem informellen Bürgermeister-Gremium bereits mitgestaltet und vorab die praxisbezogenen EU-Förderprojekte definiert, die dann in den Gemeinden umgesetzt werden konnten. Experten-Briefings gab es zur Energieversorgungssicherheit, zur EU-Renaturierungs-Verordnung oder zu gemeinderelevanten Förderungen aus dem österreichischen Aufbau- und Resilienzplan.
EU für die Gemeinden
„Für mich war und ist es wesentlich, aktuelle EU-Politiken mit Auswirkungen auf Gemeinden direkt aus erster Hand zu vermitteln und den Gemeindechefs eine Möglichkeit zu geben, etwa die EU-Förderperioden aktiv mitzugestalten und ihre Sicht in den EU-Diskussionsprozess miteinzubringen“, betont Initiatorin und Organisatorin Gritlind Kettl. Die Teilnehmer der Europa 2027-Steuerungsgruppe bringen dieses Wissen über Bürgermeister- und Regionalverbandskonferenzen in ihre Bezirke.
