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Europa 2027 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister auf Mission in Straßburg/ED Land Salzburg 15.-17.1.24

Das Team der Stabsstelle EU-Bürgerservice und EUROPE DIRECT unter der Leitung von Gritlind Kettl organisierte für die 15 Mitglieder der Europa 2027 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister von 15.-17.1.24 ein dichtes Programm für ihre EU-Reise nach Straßburg. Im Vorfeld der EU-Wahlen am 9. Juni war es den führenden Gemeindepolitikern aus allen Salzburger Bezirken ein Anliegen, den Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg sowie den Europarat und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu besuchen, um sich ein Bild über die aktuellen vorrangigen EU-Politiken sowie über den Ausblick nach den Wahlen zu machen. Dabei wurde bewusst, wie viele kommunale Themen auf EU-Ebene diskutiert und entschieden werden, und wie wichtig es ist, die Mitbestimmungsmöglichkeiten auszuschöpfen und sich frühzeitig in den Entscheidungsprozess einzuklinken.

Die Auseinandersetzung mit den Institutionen Europarat und dem Europäischen Parlament und deren Unterscheidung in der Zusammensetzung sowie deren Aufgaben fanden die Bürgermeister sehr lehrreich. Von großem Interesse war für die Ortschefs auch, anlässlich eines Dinner-Briefings mit dem 1. Vizepräsidenten des EP, Othmar Karas, Informationen aus erster Hand zu den spezifischen interessanten EU-Politikbereichsentwicklungen des Europäischen Parlaments sowie einen Ausblick auf die Zukunft der EU zu erhalten.

Schließlich erging noch der Appell der Steuerungsgruppe, an der richtungsentscheidenden EU-Wahlen am 9. Juni teilzunehmen, um Demokratie, Stabilität und Frieden in Europa zu sichern.

Link zur LK: Salzburger Bürgermeister im EU-Parlament

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