Fragen und Antworten zum Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU

Das Vereinigte Königreich tritt voraussichtlich am 31. Januar 2020 um Mitternacht (Ortszeit Brüssel) aus der Europäischen Union aus. Ab diesem Zeitpunkt wird das Vereinigte Königreich nicht mehr ein Mitgliedstaat der Europäischen Union sein. Die EU bedauert diese Entscheidung, sie respektiert sie jedoch.

Die EU und das Vereinigte Königreich haben intensive Verhandlungen mit dem Ziel geführt, eine Einigung über die Bedingungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs zu erzielen sowie eine Rechtssicherheit für die Zeit zu gewährleisten, in der das EU-Recht keine Anwendung mehr auf das Vereinigte Königreich haben wird. Im Laufe dieser Verhandlungen hat die Europäische Kommission durch regelmäßige Treffen der 27 EU-Mitgliedstaaten sowie mit dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten für ein integratives Verfahren Sorge getragen. Zusätzliche Beiträge der beratenden Gremien und Interessengruppen der EU haben die Europäische Kommission bei diesem Prozess unterstützt. Im Verlauf des gesamten Verfahrens wurde eine beispiellose Transparenz gewährleistet: So hat die Europäische Kommission die Verhandlungsdokumente und alle anderen einschlägigen Materialien auf ihrer Website veröffentlicht.
Das Ergebnis der Verhandlungen ist das Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft. Das Abkommen wurde am 24. Jänner 2020 offiziell von dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen unterzeichnet. Im Vereinigten Königreich wird es von Premierminister Boris Johnson unterzeichnet. Mehr