Die EU-Kommission bringt vor dem Hintergrund der Corona-Krise ein neues europäisches Gesundheitsprogramm auf den Weg und präsentierte am 28. Mai „EU4Health“ als Teil des Aufbauplans „NextGenerationEU“. „EU4Health“ soll für die Jahre 2021-2027 mit einem Etat von 9,4 Mrd. Euro ausgestattet werden.

„EU4Health“ ist Teil des Aufbauplans „NextGenerationEU“. Es ist zentraler Bestandteil der Maßnahmen des Aufbauplans, über die konkrete Lehren aus der Coronavirus-Pandemie gezogen werden sollen.

Ziele des Programms

Das Programm „EU4Health“ hat drei allgemeine Ziele:

1. den Schutz der Menschen in der EU vor schweren grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und die Verbesserung der Krisenmanagementkapazität;
2. die Verfügbarkeit und Erschwinglichkeit von Arzneimitteln, Medizinprodukten und anderen krisenrelevanten Produkten und die Förderung von Innovationen;
3. die Stärkung der Gesundheitssysteme und des Personals im Gesundheitswesen, auch durch Investitionen in die öffentliche Gesundheit, z. B. über Programme zur Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention und zur Verbesserung des Zugangs zur Gesundheitsversorgung.

Neben Krisenresilienz und einem besseren Schutz vor grenzübergreifenden Gesundheitsgefahren soll das Programm auch die die Gesundheitssysteme in der EU stärken. Hierzu gehören Reserven an medizinischer Versorgung für den Krisenfall und eine Reserve von Gesundheitspersonal und Experten, die zur Prävention oder Reaktion auf Gesundheitskrisen in der gesamten EU mobilisiert werden können.

Förderfähige Maßnahmen

• länderspezifische maßgeschneiderte Unterstützung und Beratung für Länder oder Ländergruppen mit dem größten Bedarf durch Partnerschaften, fachliche Beratung, usw.;
• Schulungs- und Austauschprogramme für Arzt- und Pflegepersonal;
• neue Mechanismen, z. B. für die Beschaffung von Waren und Dienstleistungen, die für die Prävention von Gesundheitskrisen und das Krisenmanagement erforderlich sind;
• Audits, beispielsweise der Vorkehrungen der Mitgliedstaaten in den Bereichen Vorsorge und Reaktion (etwa Krisenmanagement, antimikrobielle Resistenz, Impfung), zur Gewährleistung der Wirksamkeit;
• klinische Prüfungen zur Beschleunigung der Entwicklung und Zulassung innovativer, sicherer und wirksamer Arzneimittel und Impfstoffe sowie des Zugangs dazu;
• grenzübergreifende Zusammenarbeit und Partnerschaften, auch in grenzübergreifenden Regionen, mit Blick auf die Weitergabe und Skalierung innovativer Lösungen, einschließlich digitaler Lösungen, beispielsweise über die Europäischen Referenznetzwerke (ERN);
• Einrichtung und Koordinierung von Referenzlaboratorien der Union sowie von Exzellenzzentren;
• Investitionen in Vorfeldprojekte für Initiativen mit hohem Mehrwert und in kritische Gesundheitsinfrastrukturen;
• Aufbau, Betrieb und Wartung der digitalen Diensteinfrastruktur;
• Analysetätigkeiten wie Studien, Datenerhebung und Benchmarking.

In Anhang I des Vorschlags für das Programm EU4Health ist eine vollständige Liste möglicher Maßnahmen enthalten.

Das Programm bedarf noch der Zustimmung von Rat und EU-Parlament. Die Verordnung für das Programm tritt am 1. Jänner 2021 in Kraft.

Mittelausstattung

Im Rahmen des Programms EU4Health sollen insgesamt 9,4 Mrd. EUR in die Stärkung der Gesundheitssysteme investiert werden.

Weitere Informationen

Fragen und Antworten zum Kommissionsvorschlag für ein neues „EU4Health“-Gesundheitsprogramm finden Sie hier.