Was ist in der vergangenen Woche in der EU passiert? Welche EU-Themen sind für Österreich relevant? Was wird derzeit eigentlich diskutiert? Diese Fragen beantworten wir Ihnen in unserem Wochenüberblick. In unserer neuen Serie erfahren Sie einmal pro Woche, was sich in der EU tut.
Präsidentin Ursula von der Leyen mahnt bei COP26 zu gemeinsamem Handeln
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Weltgemeinschaft dazu aufgerufen, die Erderwärmung unverzüglich mit allen Mitteln zu bekämpfen: „Das ist unsere Chance, Geschichte zu schreiben. Mehr noch: Es ist unsere Pflicht, zu handeln“, sagte die Politikerin auf der Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow. Alle Anwesenden wollten auf der richtigen Seite der Geschichte stehen. Und deshalb rufe sie alle dazu auf, „jetzt nichts unversucht zu lassen, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen“. Auf dem Weg zur Klimaneutralität müssten alle an Tempo zulegen. „Uns läuft die Zeit davon.“ Von der Leyen forderte unter anderem, schon bis 2030 starke Zusagen zu machen, Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Schon in diesem Jahrzehnt müsse gehandelt werden. „Wir müssen diese COP26 zum Erfolg machen. Das schulden wir unseren Kindern.“
EU-Ratschef Charles Michel sagte, es sei die menschliche Spezies, die einen „Krieg gegen die Natur“ in Gang gesetzt und die den Klimawandel verursacht habe, der unsere Sicherheit und die Sicherheit kommender Generationen bedrohe. Nun liege es an der menschlichen Spezies, die Bedrohung zu stoppen und Hoffnung wiederherzustellen.
Ursula von der Leyens ganze Rede können Sie hier nachlesen: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/speech_21_5741
Feuer im Rax-Gebiet: EU-Partner helfen Österreich beim Löschen
Im Kampf, gegen den in der Marktgemeinde Reichenau a.d. Rax wütenden Waldbrand hat Österreich Unterstützung von EU-Partnern bekommen. Österreich hat sich in diesem Rahmen an den EU-Zivilschutzmechanismus gewandt, die Reaktion erfolgte prompt: Seit 30.10. waren Löschflugzeuge aus Italien im Einsatz. Auch Hubschrauber aus Deutschland und Maschinen aus der Slowakei unterstützen die österreichischen Einsatzkräfte dabei, die Flammen einzudämmen. Der EU-Erdbeobachtungsdienst „Copernicus“ wurde ebenfalls aktiviert, um Informationen zur Brandentwicklung zu liefern.
Einmal mehr habe sich in dieser Situation die Solidarität der Europäischen Union gezeigt, sagte der für Katastrophenschutz zuständige EU-Kommissar Janez Lenarčič: „Ich danke allen Mitgliedstaaten, die bereits Hilfe angeboten haben. Unsere Gedanken sind bei den Betroffenen und den Einsatzkräften. Wir stehen bereit, weitere Unterstützung zu leisten.”
Hier erfahren Sie mehr: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_5701
Kommission sorgt für mehr Cybersicherheit bei drahtlosen Geräten und Produkten
Die Kommission hat Maßnahmen ergriffen, um die Cybersicherheit bei drahtlosen Geräten, die auf dem europäischen Markt erhältlich sind, zu verbessern. Da Mobiltelefone, Smartwatches, Fitness-Tracker und drahtloses Spielzeug im Alltag immer stärker präsent sind, geht von Cyberbedrohungen ein erhöhtes Risiko für die Verbraucherinnen und Verbraucher aus. Mit dem delegierten Rechtsakt zur Funkanlagenrichtlinie, die am 29.10.2021 erlassen wurde, soll gewährleistet werden, dass alle drahtlosen Geräte sicher sind, bevor sie in der EU auf den Markt kommen. Mit diesem Rechtsakt werden neue rechtliche Anforderungen für Sicherheitsvorkehrungen im Bereich der Cybersicherheit festgelegt, die bei der Konzeption und Herstellung der betreffenden Produkte berücksichtigt werden müssen. Mit dem Rechtsakt werden zudem die Privatsphäre und die personenbezogenen Daten der Bürgerinnen und Bürger geschützt und Betrugsdelikte verhindert. Zudem wird damit sichergestellt, dass unsere Kommunikationsnetze resilienter werden.
Margrethe Vestager, die für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin, erklärte: „Jeder möchte, dass seine vernetzten Produkte sicher sind. Wie kann man sich sonst bei der beruflichen oder privaten Kommunikation darauf verlassen? Wir bringen jetzt neue rechtliche Verpflichtungen zur Gewährleistung der Cybersicherheit von elektronischen Geräten auf den Weg.“
Weitere Infos: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_5634
